Sa, 18. August 2018

Wahlen in Finnland

18.04.2011 07:19

Nationalisten von "Wahre Finnen" mit enormen Gewinnen

Die Parlamentswahl in Finnland hat mit dem erwarteten Sieg der Konservativen und erdrutschartigen Stimmengewinnen für die rechtspopulistischen "Wahren Finnen" geendet. Laut dem vorläufigen Endergebnis nach Auszählung aller Stimmen erhielt die konservative Sammlungspartei 20,4 Prozent der Stimmen. Deren Chef, der bisherige Finanzminister Jyrki Katainen, wird somit aller Voraussicht nach vom Parlament mit der Regierungsbildung beauftragt.

Die Wahren Finnen gewannen mit 19,0 Prozent der Stimmen um einiges mehr, als ihnen in den jüngsten Umfragen vorausgesagt worden war. Sie konnten ihre Wählerschaft mehr als vervierfachen: 2007 hatte die offiziell als EU-kritisch und traditionalistisch auftretende Partei unter ihrem Chef Timo Soini (im Bild) nur 4,1 Prozent erhalten.

Platz zwei für die Sozialdemokraten
Die Sozialdemokraten holten im Endspurt des Wahlkampfs noch auf und schnappten sich bei vergleichsweise geringen Stimmenverlusten mit 19,01 Prozent noch knapp vor den Wahren Finnen Platz zwei. Die bisherige Ministerpräsidentenpartei Zentrum erlitt hingegen eine Schlappe und stürzte um 7,3 Prozentpunkte auf 15,4 Prozent von Platz eins im Jahr 2007 auf Platz vier ab. Deren Parteichefin, die bisherige Ministerpräsidentin Mari Kiviniemi, kündigte noch am Wahlabend den Gang ihrer Partei in die Opposition an.

Sowohl der vermutlich nächste Premier Jyrki Katainen als auch Wahre-Finnen-Chef Soini bezeichneten das Wahlergebnis als "historisch". Katainen, weil seine Konservativen erstmals in ihrer Geschichte zur stärksten Kraft im Parlament wurden, Soini, weil seine Partei das vorausgesagte Ergebnis noch deutlich übertraf und nun als eine der Großparteien bei der Regierungsbildung ein gewichtiges Wort mitzureden haben dürfte.

Grüne stark dezimiert
Neben dem Zentrum waren die bisher als Teil der Mitte-Rechts-Koalition von Kiviniemi mitregierenden Grünen die Verlierer des Abends. Deren Parteichefin Anni Sinnemäki zeigte sich im Fernsehen vom Ergebnis schwer enttäuscht. Die Grünen verloren 1,3 Prozentpunkte und voraussichtlich fünf ihrer bisher 15 Mandate. Sinnemäki hatte bereits vor den Wahlen angekündigt, in Opposition gehen zu wollen, falls ihre Partei Stimmen verlieren sollte. Bei marginalen Verlusten hielten dagegen die Linkspartei und die liberale Schwedische Volkspartei mit jeweils 8,3 beziehungweise 4,3 Prozent weitgehend ihre Stellungen. Die christlichen Demokraten verloren stark und schrumpften auf 4,0 Prozent zusammen.

Sämtliche Parteichefs rechneten in Interviews am Sonntagabend mit längeren und schwierigen Regierungsverhandlungen. Als eine wahrscheinliche Koalitionsvariante galt laut einer Instant-Wahlanalyse im finnischen Fernsehen eine "Sieger-Koalition" aus Konservativen, Sozialdemokraten und Rechtspopulisten.

Außer den Grünen hatten vor den Wahlen Vertreter aller Parteien eine Kooperation mit den Wahren Finnen nicht ausgeschlossen. Sozialdemokraten-Chefin Jutta Urpilainen bekräftigte dies am Wahlabend und sagte, die Rechtspopulisten "gehörten" bei diesem Ergebnis in die Regierung. Ministerpräsidenten-Kandidat Katainen gab sich vorsichtiger und verwies auf die kommenden Regierungsverhandlungen.

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