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Oberösterreich bleibt noch Jahre auf Schuldenkurs!

Oberösterreich bleibt in seinen Landesfinanzen noch Jahre auf Schuldenkurs. Bis 2025 werden sich die Finanzverpflichtungen um etwas weniger als eine Milliarde auf voraussichtlich 3,6 Milliarden € erhöhen. Schuld ist der „Oberösterreich-Plan“ mit großteils vorgezogenen Investitionen. Er sorgt schon 2022 für ein Defizit.

Unser Karikaturist blickt schon besorgt in die Zukunft: Werden die Landesfinanzen in ein paar Jahren ein Trümmerhaufen sein, wenn die Kreditzinsen doch wieder einmal kräftig anziehen? Eher nicht, momentan schaut es vielmehr nach „Schuldenentwertung“ durch höhere Inflationsraten aus.

Wie auch immer: LH Thomas Stelzer (ÖVP) und sein Vize Manfred Haimbuchner (FPÖ) heben vor allem die Chancen mit den Schulden hervor und sagen: „Mit dem Budget 2022 investieren wir in einen nachhaltigen Wirtschaftsaufschwung und in Arbeitsplätze. Die hohen Investitionen in die Zukunft sollen gerade angesichts der weltweit unruhigen Lage Jobs sichern und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Oberösterreich weiter stärken. Gleichzeitig wollen wir mit dem Budget die Auswirkungen der Corona-Krise weiter effektiv bekämpfen.“

Das Sonderkonjunkturprogramm „Oberösterreich-Plan“ schlägt sich 2022 mit 186,8 Millionen Euro nieder. Ohne diese zusätzlichen bzw. vorgezogenen Investitionsausgaben wäre das Landesbudget kommendes Jahr im Plus. Bis 2025 wird dieser Plan 918 Millionen Euro kosten und entsprechende Schulden verursachen.