31.10.2021 13:04 |

Schwierige Aufgaben

Japan: Koalition gewinnt Parlamentswahlen

Bei den Parlamentswahlen in Japan hat die Regierungskoalition laut Prognosen trotz Verlusten eine Mehrheit erzielt. Die Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Juniorpartner Komeito kommen auf 239 bis 288 der 465 Sitze im Unterhaus. Bisher verfügte die Koalition über 305 Sitze. Die LDP ist seit den 50er Jahren fast ununterbrochen an der Macht. Umfragen sagten zuletzt aber Einbußen für die Partei wegen der Unzufriedenheit mit der Corona-Politik voraus. 

Anfang Oktober war der frühere Außenminister Fumio Kishida von der LDP nach dem Rückzug von Yoshihide Suga zum Regierungschef gewählt worden, anschließend setzte er den Wahltermin an. Suga hatte das Amt nach nur einem Jahr unter anderem wegen Kritik an seiner Corona-Politik niedergelegt. Wegen Rekordzahlen bei den Corona-Neuinfektionen hatten die Olympischen Spiele in Tokio ganz ohne Publikum stattfinden müssen. Inzwischen sind die Fallzahlen zurückgegangen und die meisten Restriktionen wurden wieder aufgehoben.

Dennoch gehen manche Analysten davon aus, dass die LDP Schwierigkeiten haben könnte, nach der Wahl ihre Regierungsmehrheit zu behalten. Der 64-jährige Kishida hatte vor seiner Wahl einen Neuanfang sowie massive Corona-Hilfen für die Wirtschaft versprochen, in der Öffentlichkeit steht er jedoch für Kontinuität und eine Fortsetzung der Politik seiner Vorgänger.

Begeisterung der Wähler hält sich in Grenzen
Kishida hat auch versprochen, die Mittelschicht zu stärken und gegen die soziale Ungleichheit vorzugehen, die durch die wirtschaftsfreundliche Politik seiner Vorgänger Suga und Shinzo Abe verstärkt wurde. Allerdings blieb er in seinen Plänen für den sogenannten neuen Kapitalismus bisher vage. Die Begeisterung der 106 Millionen Wähler in Japan für den neuen Regierungschef halte sich in Grenzen, so etwa der Wirtschaftsexperte Stefan Angrick.

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