13.10.2021 22:43 |

Schallenberg zu Chats:

„Eine völlig normale politische Diskussion“

Der neue Kanzler ist ein gefragter Mann. Nicht nur im Parlament, wo Alexander Schallenberg (ÖVP) seine ersten Auftritte absolvierte und dabei auch die Opposition zu reizen vermochte. Am Mittwoch war Schallenberg auch im TV zu sehen und zu hören. Dabei machte er erneut klar, dass die ÖVP in der Regierung weiterhin voll auf Kurz-Kurs bleibt. Schallenberg verteidigte dabei auch die Chats zur mutmaßlichen Blockade der sogenannten Kindergartenmilliarde - es handle sich dabei um eine „völlig normale politische Diskussion“. 

„Ich habe dieses Amt nie angestrebt“, sagte der frühere Außenminister bei Corinna Milborn auf „PULS 24“. „Ich habe es als meine Pflicht gesehen, nicht Nein zu sagen.“ Es habe einen Ad-hoc-Familienrat gegeben, dann habe er zugesagt.

Kurz unschuldig? „Meine persönliche Überzeugung“
In der ORF-„ZiB 2“ nahm er auch zu seiner umstrittenen ersten Rede im Parlament Stellung. Es sei nicht seine Absicht gewesen, der Justiz vorzugreifen, als er erklärte, dass er die Vorwürfe gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz für „falsch“ halte. „Es ist aber meine persönliche Überzeugung, dass sich die strafrechtlichen Vorwürfe gegen Kurz auflösen werden - denn ich kenne Sebastian Kurz seit Jahren.“

Wichtig war ihm zu betonen, dass „das Regierungsschiff“ inmitten der Regierungskrise nicht gekentert sei. Dazu habe auch Kurz mit seinem „Schritt zur Seite“ einen wichtigen Beitrag geleistet. Nun sei es wichtig, „wieder in ruhigere Gewässer“ zu gelangen.

„Kirche im Dorf lassen“
„Es gibt Chats, die nicht der Etikette entsprechen“, verteidigte er auch die aufgetauchten Nachrichten von Kurz. Zugleich tat er etwa die mutmaßliche Blockade der von Christian Kern und Reinhold Mitterlehner ausverhandelten, sogenannten Kinderbetreuungs-Milliarde als „völlig normale politische Diskussion“ ab. Man müsse hier „die Kirche im Dorf lassen.“

Auf die Frage, ob Kurz die moralische Integrität hat, um wieder Kanzler zu werden, antwortet Schallenberg mit „sicher“. Der neue Kanzler sieht auch keinen Grund, sich für die ÖVP-Chats, die Kurz zum Rücktritt gezwungen haben, zu entschuldigen, wie das Bundespräsident Alexander Van der Bellen getan hat.

Wie lange bleibt Schallenberg Kanzler?
„Ich habe keine Kristallkugel“, derzeit gehe er aber davon aus, dass er das Regierungsprogramm als Kanzler bis zum Ende der Legislaturperiode umsetzen werde. Man werde in den Parteigremien entscheiden, ob Sebastian Kurz eine Rückkehr als Bundeskanzler geben wird, sollten die Vorwürfe gegen ihn sich tatsächlich als falsch erweisen.

Bis dahin werde die Zusammenarbeit mit Kurz als ÖVP-Klubobmann als eine Art „Paarlauf“ weitergehen. „Wir sind unterschiedliche Menschen, was die politische Ausrichtung betrifft, gibt es jedoch einen Konsens“, so Schallenberg. Sein Vorbild als Kanzler? „Ich glaube Wolfgang Schüssel.“

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