„Inakzeptabel“

Babis-Orban-Treffen: TV-Sender ARD ausgeschlossen

Ungarns Premierminister Viktor Orban und sein tschechischer Amtskollege Andrej Babis nach ihrer Pressekonferenz im Foyer des Stadttheaters im nordböhmischen Usti nad Labem.

(Bild: AFP)

Die ARD hat dagegen protestiert, von einer Pressekonferenz des tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babis mit seinem ungarischen Kollegen Viktor Orban ausgeschlossen worden zu sein. Nach Angaben des Senders lagen vor Ort Namenslisten von Medien aus, die keinen Zugang erhalten sollten. Man protestiere „aufs Schärfste gegen diese Einschränkung der Pressefreiheit“, hieß es in einer Mitteilung vom Donnerstag. 

Betroffen waren demnach unter anderen MDR-Fernsehkorrespondent Danko Handrick und sein Team.

„Presse- und Rundfunkfreiheit sind ein Fundament der Demokratie, dazu gehört der ungehinderte Zugang zu Informationen und Pressekonferenzen“, betonten der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow und MDR-Intendantin Karola Wille in der gemeinsamen Mitteilung. Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) nannte den Ausschluss von Journalisten auf Twitter „inakzeptabel in einer Demokratie“.

Kapazitätsgründe
Auch mehrere weitere ausländische und tschechische Journalisten beklagten, von der Pressekonferenz, die live im öffentlich-rechtlichen Fernsehen CT übertragen wurde, ausgeschlossen worden zu sein. Offiziell wurden Kapazitätsgründe angeführt. Die Veranstaltung fand im Foyer des Stadttheaters im nordböhmischen Usti nad Labem (Aussig an der Elbe) statt.

Eine Bitte um eine Stellungnahme der Regierungssprecherin in Prag blieb zunächst unbeantwortet. Während der Corona-Pandemie war die Teilnehmerzahl auf Pressekonferenzen der tschechischen Regierung lange Zeit wegen Hygieneauflagen auf 20 Personen begrenzt gewesen. Zuletzt war diese Beschränkung indes aufgehoben worden.