Wirbel um “nicht anerkannte” Experten der Kabeg

Den Stein hat der Klagenfurter Steuerberater Johann Neuner ins Rollen gebracht. Er machte öffentlich, dass das Firmenbuch die sogenannte Expertenkommission der Kabeg nicht anerkannt hat. Neuner im Gespräch mit der "Krone": "Das ist spannend. Denn wenn diese Experten nicht im Firmenbuch aufscheinen, sind dann ihre Entscheidungen überhaupt rechtskräftig?"

Entscheidungen, zu denen etwa auch das Absägen von Klinikum-Chef Wetzlinger und dessen Ersatz durch Roland Peters zählt. Für den Krankenhaus-Experten Neuner, der kurz auch im Aufsichtsrat des LKH gesessen ist, ist die Ablehnung der Expertenkommission durch das Firmenbuch die Folge eines anderen Rechtsstreits. Neuner: "Weil ja beim Verfassungsgerichtshof im Herbst das gesamte Krankenanstaltengesetz auf dem Prüfstand steht. Dem wollte man beim Firmenbuch offenbar nicht vorgreifen."

"Wäre fatal, wenn Neuner recht hätte"
Vorsitzender der Expertenkommission ist der Landesjurist Albert Kreiner. Er sieht die Sache locker: "Natürlich wäre es fatal, wenn Neuner recht hätte. Aber es gibt etliche Grundsatzbeschlüsse, aus denen hervorgeht, dass die Nennung an das Firmenbuch nur ein Proforma-Akt ist. Daher hat auch die Ablehnung der Expertenkommission keine Auswirkung auf ihre Handlungsfähigkeit." Entscheiden muss jetzt das Oberlandesgericht Graz. Dort liegt die Berufung der Kabeg gegen die Ablehnung der Expertenkommission. Wann dies der Fall sein wird, steht aber in den Sternen des Justiz-Himmels.