„Sage, wie es ist“

NEOS über Impfskepsis der FPÖ: „Fetzendeppert“

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger hat am Dienstag die FPÖ für die geringe Durchimpfungsrate in Österreich mitverantwortlich gemacht und heftige Kritik an der „absolut unverantwortlichen“ Haltung der Freiheitlichen geübt. „Ich kann nicht nachvollziehen, wie hier agiert wurde. Fetzendeppert, muss man sagen, ich sage es, wie es ist“, so Meinl-Reisinger wörtlich über die FPÖ.

Statt zu polarisieren, solle man Brücken schlagen und jungen Menschen Anreize zum Impfen geben. „Ein Lockdown ist für mich immer die letzte Maßnahme“, für gelindere Maßnahmen wie eine 1G-Regel warte man aber seit Wochen auf eine Entscheidung der Bundesregierung, so Meinl-Reisinger.

Bei einer 1G-Regelung wollen die NEOS - anders als die Pläne der türkis-grünen Bundesregierung es derzeit vorsehen - auch Genesene einbeziehen.

„Koalition auf Tauchstation gegangen“
Meinl-Reisinger findet es „reichlich verwundernd, dass die Koalition in diesem Sommer ebenso wie schon im Vorjahr auf Tauchstation gegangen ist.“ Zu begrüßen sei immerhin, dass Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Schulen nicht mehr schließen wolle, meinte die NEOS-Chefin.

„Ankündigungen, aber keine Zukunftsthemen“
Generell ortete Meinl-Reisinger nach dem ORF-„Sommergespräch“ von Kurz „nur Ankündigungen und Überschriften, aber keine Zukunftsthemen“. Bei der groß angekündigten Standortinitiative tue sich noch ebenso wenig wie beim Informationsfreiheitsgesetz.

Von der Ökosteuerreform wisse man weiter nichts, obwohl im Oktober die Budgetrede anstehe, und die Kalte Progression - Meinl-Reisinger bezeichnete diese als „Blümel-Zehent“ - werde weiter nicht abgeschafft. Von Reform-Elan sei keine Rede mehr: „Das erinnert mich übrigens immer mehr an (Ex-SPÖ-Kanzler Werner) Faymann“, meinte sie abschätzig.