Rochade in Berlin
Thomas de Maiziere wird Guttenbergs Amt antreten
CSU-Chef Horst Seehofer sagte am Mittwoch in München, die notwendigen Entscheidungen seien nach dem Rücktritt Guttenbergs in stundenlangen Verhandlungen getroffen worden.
Rochade ein kluger Schachzug?
Die CSU verzichtet mit diesem Schritt auf das Verteidigungsressort, das ihr bisher als eines von insgesamt drei Ministerien zustand. Mit der Übernahme des Innenministeriums, das als gewichtiges Ressort in der Regierung gilt, dürfte die kabinettsinterne Machtbalance gewahrt bleiben. Ein Wechsel der Ressorts dürfte der CSU angesichts der anstehenden Bundeswehrreform mit absehbar zahlreichen Standortschließungen nicht ungelegen kommen. Vor allem in Bayern gibt es traditionell zahlreiche Bundeswehrkasernen. Für die CSU ist die Innen- und Sicherheitspolitik seit jeher ein Kernthema.
Dem Vernehmen nach hatte Kanzlerin Angela Merkel die Rochade zwischen Innen- und Verteidigungsressort selbst ins Gespräch gebracht. Friedrich sperrte sich zunächst gegen einen Wechsel auf den Ministerposten, weil er fürchtete, seinen Einfluss als Landesgruppenchef zu verlieren. Er ließ sich aber überzeugen, nachdem die von der CSU für einen Wechsel nach Berlin ins Gespräch gebrachten bayerischen Landesminister Joachim Herrmann (Innen) und Georg Fahrenschon (Finanzen) aus familiären Gründen abgesagt hatten.
Großes Vertrauen in De Maiziere
De Maiziere bringt eine beachtliche Regierungserfahrung mit. Ihm wird von allen Seiten zugetraut, dass er die schwierige Bundeswehrreform umsetzen kann. Als Kanzleramtschef war er einer der engsten Vertrauten von Merkel und galt als Fädenzieher im Hintergrund. Als Innenminister ist er für die innere Sicherheit zuständig. Aber auch Afghanistan hat er schon besucht, weil dort deutsche Polizisten im Ausbildungseinsatz sind.
In Sachsen war De Maiziere zwischen 2001 und 2005 nacheinander Finanz-, Justiz- und Innenminister. Der künftige Verteidigungsminister kommt aus einer Familie mit viel Erfahrung im Bundeswehrbereich: Sein Vater Ulrich war von 1966 bis 1972 Generalinspekteur.
Jurist Friedrich gilt als geeigneter Nachfolger fürs Innenressort
Der 53 Jahre alte Hans-Peter Friedrich bringt als Jurist die notwendigen Voraussetzungen für das Innenressort mit. Er kommt wie Guttenberg aus Franken, womit die in der CSU wichtige regionale Ausgewogenheit bei der Verteilung von Spitzenposten weitgehend gewahrt sein sollte. Friedrich ist seit Oktober 2009 Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag.
Guttenberg legte Amt nieder
Guttenberg hatte sein Amt am Dienstag niedergelegt und war damit dem Druck wegen der Plagiats-Affäre gewichen. Er hatte aber auch argumentiert, dass er Schaden von dem Amt, den Streitkräften und den ihn tragenden Parteien abwenden müsse, weil die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und der Medien nur noch ihm und seiner in großen Teilen aus fremden Texten abgeschriebenen Doktorarbeit gelte.
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