12.07.2021 07:02 |

Gigafactory bei Berlin

Entscheidung über Tesla-Fabrik im vierten Quartal

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach rechnet mit einer Entscheidung über den Genehmigungsantrag für das Tesla-Autowerk in Grünheide bei Berlin im vierten Quartal dieses Jahres - „sofern keine derzeit unvorhersehbaren weiteren Gründe zu einer weiteren Verzögerung führen“, wie der SPD-Politiker in einem Interview sagte.

„Im Genehmigungsverfahren gilt ganz klar der Grundsatz Qualität vor Schnelligkeit. Oberste Priorität hat, dass die Entscheidung des Landesamts für Umwelt letztlich rechtssicher ist. Und eröffnet werden kann die Fabrik erst dann, wenn eine positive Genehmigungsentscheidung vorliegt“, so Steinbach zur Branchenzeitung „Automobilwoche“.

Tesla wollte ursprünglich bereits im Juli in Grünheide mit der Produktion beginnen, nun ist die Inbetriebnahme der Autofabrik für Ende dieses Jahres geplant. Mindestens 100.000 E-Autos sollen dort pro Jahr gefertigt werden. Der Bau des Werks ist auf Grundlage von Teilgenehmigungen bereits weit vorangeschritten.

Ein endgültiges Veto des Landesumweltamts und einen Rückbau des Geländes hält Steinbach für quasi ausgeschlossen: „Es geht hier ja nicht um die Genehmigung eines neuen Kernkraftwerks“, sagte er.

Ärger um umzulässige Tanks
Erst am Dienstag hatte das Brandenburger Landesamt für Umwelt bei einer Überprüfung der Baustelle festgestellt, „dass mehrere Tanks vom Vorhabenträger errichtet wurden, obwohl es dafür keine Genehmigung gibt“. Die Behörde leitete daraufhin ein Bußgeldverfahren ein. Eine Inbetriebnahme der Tanks sei unzulässig, erklärte das Umweltamt.

Zusätzlich zum Bußgeldverfahren wurde am Freitag eine umfangreiche Überprüfung der gesamten Baustelle durchgeführt. „Damit will die Überwachungsbehörde nach der Errichtung von drei nicht genehmigten Tanks durch Tesla sicherstellen, dass nicht noch weitere ungenehmigte Aktivitäten auf dem Gelände durchgeführt wurden und werden“, erklärte ein Behördensprecher.

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