Littering

Wie teuer werden Müllsünden im öffentlichen Raum?

Oberösterreich
23.05.2021 19:00

Der Landtag in Obrösterrich nimmt nun das „Littering“, also das Verschmutzen des öffentlichen Raums, auf die Agenda. Es stellt sich die Frage, wie teuer die Müllsünden werden. Drohen mindestens 450 Euro?

Zweimal 450 Euro Geldstrafe wegen zwei vergessenen Bierdosen und einem verwehten Papiertaschentuch: Diese drakonischen (Mindest-)Strafen nach dem Abfallwirtschaftsgesetz hat das Landesverwaltungsgericht jüngst in Ermahnungen umgewandelt – wir haben darüber berichtet.

Kein Kavaliersdelikt
Da drängt sich natürlich die Frage auf, wie teuer jene Müllsünden im öffentlichen Raum („Littering“ genannt) werden, die die Ordnungsdienste künftig bestrafen können, wie es Oberösterreichs Landtag plant. „Umweltverschmutzung ist kein Kavaliersdelikt“, sagen die Initiatoren dieser Gesetzesänderung, FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr und der Linzer FPÖ-Stadtrat Michael Raml. Wird es da auch höchst abschreckende 450 €-Strafen – und mehr – geben?

Auch Organstrafen vorgesehen
„Das ist noch nicht geklärt“, heißt es dazu aus dem FPÖ-Landtagsklub. Einerseits werden Organstrafverfügungen vorgesehen, die von etwa 20 bis zu 90 Euro reichen könnten. Andererseits ist auch die Einleitung von Verwaltungsstrafverfahren möglich, wo es – siehe Bierdosen – ja um deutlich höhere Geldbeträge geht.

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