Littering

Wie teuer werden Müllsünden im öffentlichen Raum?

Der Landtag in Obrösterrich nimmt nun das „Littering“, also das Verschmutzen des öffentlichen Raums, auf die Agenda. Es stellt sich die Frage, wie teuer die Müllsünden werden. Drohen mindestens 450 Euro?

Zweimal 450 Euro Geldstrafe wegen zwei vergessenen Bierdosen und einem verwehten Papiertaschentuch: Diese drakonischen (Mindest-)Strafen nach dem Abfallwirtschaftsgesetz hat das Landesverwaltungsgericht jüngst in Ermahnungen umgewandelt – wir haben darüber berichtet.

Kein Kavaliersdelikt
Da drängt sich natürlich die Frage auf, wie teuer jene Müllsünden im öffentlichen Raum („Littering“ genannt) werden, die die Ordnungsdienste künftig bestrafen können, wie es Oberösterreichs Landtag plant. „Umweltverschmutzung ist kein Kavaliersdelikt“, sagen die Initiatoren dieser Gesetzesänderung, FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr und der Linzer FPÖ-Stadtrat Michael Raml. Wird es da auch höchst abschreckende 450 €-Strafen – und mehr – geben?

Auch Organstrafen vorgesehen
„Das ist noch nicht geklärt“, heißt es dazu aus dem FPÖ-Landtagsklub. Einerseits werden Organstrafverfügungen vorgesehen, die von etwa 20 bis zu 90 Euro reichen könnten. Andererseits ist auch die Einleitung von Verwaltungsstrafverfahren möglich, wo es – siehe Bierdosen – ja um deutlich höhere Geldbeträge geht.

 OÖ-Krone
OÖ-Krone
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Mittwoch, 27. Oktober 2021
Wetter Symbol
(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)