Neues EU-Sorgenkind?

Polen bekommt blauen Brief aus Brüssel

Während sich momentan alle Augen auf die EU-Sorgenkinder Griechenland, Irland und Portugal richten, kommt auch Polen zunehmend in Schwierigkeiten. Das Land scheint die Neuverschuldung nicht in den Griff zu bekommen. Die EU-Kommission hat darauf nun mit einem blauen Brief reagiert, wie Kommissionssprecher Amadeu Altafaj Tardio am Donnerstag mitteilte.

Das Land bereite zwar eine Rentenreform vor, aber zusätzliche Anstrengungen seien notwendig, so der Sprecher. Warschau wird in dem Brief von Finanzkommissar Olli Rehn aufgefordert, "so schnell wie möglich" seine Konsolidierungsvorschläge zu erläutern. Werden diese als unzulänglich beurteilt, könnten letztendlich Sanktionen gegen das Land verhängt werden.

2010 betrug die Neuverschuldung in Polen nach Kommissionsberechnungen 7,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das sei ein Prozentpunkt höher als im vergangenen April erwartet, obwohl die Wirtschaftsentwicklung relativ stabil gewesen sei, sagte Altafaj Tardio. Das Land hat sich verpflichtet, bis 2012 die Obergrenze von drei Prozent wieder einzuhalten. "Die Prognose für 2012 liegt aber klar darüber", so der Sprecher.