Anti-Israel-Demos in D

Steinmeier: „Judenhass werden wir nicht dulden“

Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor antisemitischen Ausfällen bei Demonstrationen gegen Israel in Deutschland und kündigt klare Konsequenzen an. „Judenhass - ganz gleich von wem - wollen und werden wir in unserem Land nicht dulden“, sagte er. Das Grundgesetz garantiere zwar das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit.

„Wer aber auf unseren Straßen Fahnen mit dem Davidstern verbrennt und antisemitische Parolen brüllt, der missbraucht nicht nur die Demonstrationsfreiheit, sondern der begeht Straftaten, die verfolgt werden müssen“, mahnte Steinmeier gegenüber der „Bild“-Zeitung. „Nichts rechtfertigt die Bedrohung von Jüdinnen und Juden in Deutschland oder Angriffe auf Synagogen in deutschen Städten.“

Israel-Flaggen vor Synagogen in Deutschland verbrannt
Hintergrund ist die eskalierende Gewalt zwischen Israel und militanten Palästinensern. Daraufhin kam es jüngst in Deutschland zur Verbrennung von Israel-Flaggen vor Synagogen. In Gelsenkirchen skandierten mehrere Dutzend Personen mit türkischen und palästinensischen Flaggen vor einer Synagoge antisemitische Parolen.

„Die Sicherheitsbehörden rechnen mit verstärkten demonstrativen Aktivitäten von Palästinensern in Deutschland sowie Teilen der linken Szene“, teilte ein Sprecher des deutschen Innenministeriums mit. In Berlin sind nach Angaben der Polizei von pro-palästinensischen Gruppen für das Wochenende drei Demonstrationen in Neukölln und Kreuzberg angekündigt.