13.05.2021 20:32 |

Anti-Israel-Demos in D

Steinmeier: „Judenhass werden wir nicht dulden“

Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor antisemitischen Ausfällen bei Demonstrationen gegen Israel in Deutschland und kündigt klare Konsequenzen an. „Judenhass - ganz gleich von wem - wollen und werden wir in unserem Land nicht dulden“, sagte er. Das Grundgesetz garantiere zwar das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit.

„Wer aber auf unseren Straßen Fahnen mit dem Davidstern verbrennt und antisemitische Parolen brüllt, der missbraucht nicht nur die Demonstrationsfreiheit, sondern der begeht Straftaten, die verfolgt werden müssen“, mahnte Steinmeier gegenüber der „Bild“-Zeitung. „Nichts rechtfertigt die Bedrohung von Jüdinnen und Juden in Deutschland oder Angriffe auf Synagogen in deutschen Städten.“

Israel-Flaggen vor Synagogen in Deutschland verbrannt
Hintergrund ist die eskalierende Gewalt zwischen Israel und militanten Palästinensern. Daraufhin kam es jüngst in Deutschland zur Verbrennung von Israel-Flaggen vor Synagogen. In Gelsenkirchen skandierten mehrere Dutzend Personen mit türkischen und palästinensischen Flaggen vor einer Synagoge antisemitische Parolen.

„Die Sicherheitsbehörden rechnen mit verstärkten demonstrativen Aktivitäten von Palästinensern in Deutschland sowie Teilen der linken Szene“, teilte ein Sprecher des deutschen Innenministeriums mit. In Berlin sind nach Angaben der Polizei von pro-palästinensischen Gruppen für das Wochenende drei Demonstrationen in Neukölln und Kreuzberg angekündigt.

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).