Debatte im Landtag

Franz-Josefs-Bahn sorgt für heftige Diskussion

Niederösterreich
30.04.2021 17:00

Als „großen Wurf“ bezeichnete VP-Abgeordneter Jürgen Maier die Pläne des Mobilitätspakets, das einen 600 Millionen Euro schweren Ausbau der Franz-Josefs-Bahn bis 2027 auslöst. Im Vorfeld äußerten Grüne, Neos und SP allerdings Kritik - die Freiheitlichen mokierten sich indes über einen Schreibfehler.

„Die Grünen leben mittlerweile in einer Öko-Blase. Dort ist die Luft so dünn, dass sie sämtlichen Sinn für die Realität verloren haben“, betonte Maier gestern in St. Pölten. Der Stadtchef von Horn kritisierte deren „unschlagbare Doppelbödigkeit, die an Dreistigkeit kaum zu überbieten“ sei. Denn die Grünen würden ihrer eigenen Ministerin und den Nationalräten in den Rücken fallen, die die Rahmenplanvereinbarung für den Ausbau mitgetragen haben: „Sie müssen ja nur mit ihrer eigenen Infrastrukturministerin reden!“

Abgeordnete Silvia Moser von den Grünen konterte: Die Doppelbödigkeit hätte es schon bei der „inhaltsleeren Eurospange“ gegeben, die nur zum Stimmenfang gedient hätte. „Und rechnen können Sie auch nicht: Ich komme bestenfalls auf 370 Millionen Euro für die Franz-Josefs-Bahn. Seit Jahrzehnten hat man fast durchgängig unter schwarzer Landesführung und SP-Verkehrsministern die Bahn im Waldviertel kaputt gemacht“, so Moser.

Die FP kritisierte wie Moser, dass die Franz-Josefs-Bahn der VP so unwichtig sei, dass man sie im Antrag nicht einmal richtig schreibt: Das „s“ fehlte. Und auch SP und Neos sprachen sich für den Ausbau aus. Im ersten Schritt werden die Gleisanlagen von 140 km/h auf 160 km/h aufgerüstet. Die Anbindung an Horn und die Kamptalbahn soll Platz für bis zu 1000 Fahrgäste zusätzlich bringen.

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