14.04.2021 12:27 |

Pünktlich vor Ferien

Einigung: „Grüner Pass“ soll fix bis Juni kommen

Die EU-Staaten haben sich auf eine gemeinsame Linie beim geplanten Covid-Zertifikat für einfacheres Reisen in Europa geeinigt. Die Botschafter der 27 Länder verständigten sich am Mittwoch in Brüssel auf eine Position für die Verhandlungen mit dem EU-Parlament. Das sogenannte „Grüne Zertifikat“ soll Ende Juni - also pünktlich zum Start der Sommerferien - einsatzbereit sein.

Um EU-weites Reisen in der Corona-Krise einfacher zu machen, hatte die EU-Kommission im März die Einführung eines solchen Zertifikats vorgeschlagen. Das Dokument soll Impfungen, Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Infektionen festhalten und EU-weit anerkannt werden. Vor allem Urlaubsländer wie Griechenland oder Spanien, deren Wirtschaft stark vom Tourismus abhängt, hatten sich dafür eingesetzt.

Regeln zu Impfzertifikat sollen ein Jahr gelten
Die Position der EU-Staaten sieht nun vor, dass das Zertifikat kostenfrei auf Papier oder digital ausgestellt wird, wie aus dem Beschluss hervorgeht, der der dpa vorliegt. Welche Vorteile - etwa Quarantäne-Befreiung - die EU-Staaten gewähren, sollen sie selbst entscheiden können. Die jeweiligen Länder sollen zudem selbst festlegen, ob sie auch Impfungen mit Präparaten anerkennen, die nur in bestimmten Ländern, aber nicht in der gesamten EU zugelassen sind - beispielsweise das russische „Sputnik V“. Die Regeln sollen zunächst für zwölf Monate gelten.

Datenschützer sorgen sich um Sicherheit
Herzstück des Zertifikats soll ein digital lesbarer Barcode sein, über den die relevanten Informationen abgerufen werden können. In Deutschland sollen der US-Konzern IBM, das Softwareunternehmen Ubirch, die IT-Genossenschaft govdigital und der IT-Dienstleister Bechtle die Anwendung entwickeln. Die EU-Kommission arbeitet an einer gemeinsamen Plattform als Rahmen der nationalen Anwendungen. Datenschützer hatten bereits im Vorfeld hohe Standards gefordert.

Das Europaparlament könnte sich bis Ende des Monats auf eine Position festlegen. Anschließend könnten die Verhandlungen zwischen Parlament und EU-Staaten beginnen.

Österreich wollte den „Grünen Pass“ ursprünglich bereits im April einsatzbereit haben. Gemeinsam mit zwölf weiteren EU-Staaten (Bulgarien, Kroatien, Zypern, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Malta, Portugal, Slowenien, Spanien) wurde dann aber vereinbart, dass der „Grüne Pass“ bis spätestens Juni 2021 umgesetzt wird und dadurch noch während der anhaltenden Pandemie die Reisefreiheit erleichtert werden soll.

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