Land beschließt Budget mit 150 Millionen Schulden

Das Landes-Budget 2011, das der Landtag in seiner am Dienstagvormittag begonnenen dreitägigen Sitzung beschließen wird, sieht erstmals seit Jahren wieder Schulden - in Höhe von rund 150 Millionen Euro - vor. Der Voranschlag beinhaltet Ausgaben von 4,63 Milliarden Euro und Einnahmen von 4,48 Milliarden Euro.

Es werden nicht nur Schulden gemacht, sondern auch noch vorhandene Rücklagen von rund 63 Millionen Euro aufgelöst. Im Vorjahr hatten die Ersparnisse noch 700 Millionen ausgemacht, nun sind sie krisenbedingt aufgebraucht. Laut Berechnungen des Landes verliert Oberösterreich im Zeitraum 2009 bis 2015 knapp zwei Milliarden Euro an Ertragsanteilen.

"Investieren und sparen" - diesen Spagat wollen die Regierungspartner ÖVP und Grüne mit dem Budget schaffen. Die Investitionsquote wird zugunsten des Arbeitsmarktes mit 17,3 Prozent hoch gehalten, Einsparungen sollen vor allem aus Strukturreformen kommen. Die SPÖ wird dem Landesbudget aller Voraussicht nach zustimmen, die FPÖ nur Teilen davon.