18.02.2021 06:00 |

Kritik an Türkis

Blümel: „Aber die Koalition funktioniert gut“

Nach dem vorläufigen Höhepunkt des türkis-grünen Krachs rund um die Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel rückten die Koalitionäre nun aus, um wieder etwas Eintracht zur Schau zu stellen. Für ihre Vorwürfe gen Staatsanwaltschaft wird die ÖVP indes einmal mehr heftig kritisiert.

Das hat Seltenheitswert: Wie jüngst angekündigt, brachte die ÖVP tatsächlich eine - äußerst kritisch formulierte -parlamentarische Anfrage an das vom Koalitionspartner geführte Justizressort ein. Das Thema: die Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel - und die laut ÖVP im Zusammenhang damit geschehenen „Verfehlungen“ der Korruptionsstaatsanwälte, deren „Vorgehen“ die Türkisen nun „aufklären“ wollen.

Einmal mehr wurde die Kanzlerpartei dafür kritisiert: Die NEOS warfen der ÖVP vor, Korruptionsjäger „einschüchtern“ zu wollen, auch die SPÖ beschwerte sich über „wiederholte Attacken gegen die unabhängige Justiz“.

Staatsanwälte und Richter üben massiv Kritik an ÖVP
Zu Wort gemeldet haben sich auch die Justiz-Standesvertreter: Die Vereinigung der Staatsanwälte ist ob der Vorwürfe von Kanzler & Co. „entrüstet“, auch die Richtervereinigung übte massive Kritik an der ÖVP. Und das grüne Justizressort selbst richtete via Aussendung aus, dass die Behauptung, nur ein Prozent der von den Korruptionsjägern Beschuldigten würde auch angeklagt, „falsch“ sei.

Und doch scheint der Koalitionskrach vorerst etwas abzuklingen. Nach dem Ministerrat resümierte Blümel: „Die falschen Vorwürfe sind nicht angenehm, aber die Koalition funktioniert gut.“ Auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober erklärte, dass die Arbeit mit Türkis „sehr gut funktioniert“.

Die Regierung werde, erklärten sie, bis zum Ende der Periode in vier Jahren halten.

Klaus Knittelfelder
Klaus Knittelfelder
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