Doch kein Rücktritt

‘Schönste Ministerin der Welt’ bleibt Berlusconi erhalten

Teilerfolg für Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi beim Kampf um den Zusammenhalt seines brüchigen Kabinetts: Nach einem mehrstündigen Gespräch konnte der Ministerpräsident Frauenministerin Mara Carfagna überreden, auf ihren bereits angekündigten Rücktritt zu verzichten. Berlusconi versprach seinen persönlichen Einsatz, um den Forderungen der Frauenministerin entgegenzukommen.

Als Grund für ihr Ausscheiden hatte die aus Salerno in Kampanien stammende Ministerin vor allem das Mülldesaster in ihrer Region genannt. Carfagna fühlte sich zudem gegen anhaltende interne Attacken von der Parteispitze im Stich gelassen. Doch ihren Rücktritt konnte konnte ihr Berlusconi ausreden. "Carfagna bleibt", kündigte er am Ende des Gesprächs mit der Ministerin an.

Berlusconi vor schicksalhafter Abstimmung
Carfagnas Verbleib ist eine gute Nachricht für den Ministerpräsidenten, der um seine politische Zukunft zittert. Am 14. Dezember wird in der Abgeordnetenkammer in Rom über den Misstrauensantrag gegen Berlusconi abgestimmt. Am selben Tag votiert der Senat über eine vom Premierminister eingereichte Vertrauensfrage. Eine Niederlage in einer der Kammern würde Berlusconi zum Rücktritt zwingen.

Das Kabinett Berlusconi arbeitet inzwischen weiter an der Umsetzung des Regierungsprogramms. Am Freitag stellte der Ministerpräsident zwei Dekrete für die Entwicklung Süditaliens vor. Damit sollen vor allem Finanzierungen für den Bau großer Infrastrukturprojekte locker gemacht werden. "Der Süden ist ein nationales Problem", erklärte der gebürtige Norditaliener Berlusconi.

Justiz- und Universitätsreform vor Umsetzung
Kommende Woche wird dann die Justizreform über die Bühne gehen. Auch die Universitätsreform soll trotz der heftigen Studentenproteste in der Abgeordnetenkammer gebilligt werden. "Damit haben wir beträchtliche Schritte zur Umsetzung des Regierungsprogramms unternommen. Während die Opposition die Zeit mit leeren Worten verschwendet, handelt die Regierung", betonte der Premierminister.

Außenminister Franco Frattini zeigte sich überzeugt, dass die Regierung in der Abgeordnetenkammer keine knappe Mehrheit erhalten, sondern auf über 316 Stimmen kommen werde. "Auch die Oppositionsparteien befürchten Neuwahlen, es würde mich nicht wundern, wenn sich mehrere Parlamentarier der Mitte-Links-Allianz bei dem Misstrauensvotum der Stimme enthalten würden", meinte Frattini.