05.01.2021 06:00 |

Fronten verhärtet

Vom Schulterschluss zur totalen Polit-Schlacht

Der Beginn der Corona-Krise ist lange her. Es war zu einer Zeit, als alle politischen Parteien im Kampf gegen das Virus noch an einem Strang gezogen haben und es einen Schulterschluss gab. Davon ist Österreich heute meilenweit entfernt, zwischen Regierung und Opposition ist eine wahre Polit-Schlacht ausgebrochen.

Zur aktuellen Lage gibt es zwei Erzählvarianten. Die eine stammt von ÖVP und Grünen und geht so: Die SPÖ war in das Vorhaben des Freitestens eingebunden, es wurden sogar Änderungsvorschläge der Roten übernommen. Deshalb hat das Ganze auch länger gedauert, und daher ist es nun eine besondere Frechheit, dass die SPÖ die kurze Begutachtungsdauer kritisiert und jetzt plötzlich Nein sagt. Dann gibt es noch die SPÖ-Sicht, diese lautet: Wir waren nicht eingebunden, es hat am 30. Dezember lediglich ein Info-Mail der Regierung gegeben.

SPÖ ortet „unsinnige Testschmähs“
Diese beiden konträren Darstellungen zeigen, wie verhärtet die Fronten mittlerweile sind. „Die Regierung beschäftigt sich mit unsinnigen Testschmähs, anstatt beim Impfen endlich in die Gänge zu kommen“, so SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Für die NEOS steht Türkis-Grün „vor den Scherben seines völlig verfehlten Corona-Managements“.

Am lautesten und vehementesten poltert wieder einmal die FPÖ. Klubobmann Herbert Kickl schöpfte erneut aus seiner Brachialrhetorik: Sein Kampfauftrag für 2021 laute „Kurz muss weg“, der Kanzler regiere nach dem Motto „Egomanie statt Evidenz“, Österreich drohe „vom Corona-Wahnsinn in den Demokratie-Wahnsinn zu kommen“. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sei ein „Parlamentsverräter“, so Kickl.

NEOS-Politiker fordert Anschober-Rücktritt
Die ÖVP nimmt diese Angriffe gelassen hin: Auf die Blauen habe man ohnehin nicht gesetzt, ist zu vernehmen. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gab sich am Montag nach einem weiteren Gespräch mit den Vertretern der Parlamentsfraktionen gewohnt sanft und versöhnlich: Man werde einen „gemeinsamen Arbeitsprozess“ starten. Daraufhin forderte Sepp Schellhorn, Gastronom und Salzburger NEOS-Chef, im PULS-24-Interview Anschobers Rücktritt.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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