Gespräch mit Parteien

Freitesten vom Tisch, nun Tests für Berufsgruppen?

Politik
04.01.2021 14:22

Der Plan der Regierung, dass sich die Österreicher aus dem Lockdown freitesten können, um wieder am öffentlichen Leben teilzunehmen, ist vom Tisch (siehe auch Video oben): Auch in einer Gesprächsrunde mit den Oppositionsparteien habe sich keine notwendige breite Mehrheit für das Freitesten ergeben, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Montagnachmittag. Sehr wohl eine Gesprächsbereitschaft gebe es aber zu den sogenannten Berufsgruppen- und Zugangstestungen.

„Wir sind übereingekommen, einen gemeinsamen Arbeitsprozess zu starten“, sagte Anschober, dessen Ministerium nun bis Freitag Vorschläge erarbeiten will, wie eine regelmäßige Testung von Berufsgruppen oder ein Test-Prozedere bei gewünschtem Zutritt zu Veranstaltungen rechtlich umzusetzen ist. Kommende Woche will man dann im Gesundheitsausschuss „sehen, ob es Varianten gibt, die Mehrheiten finden“.

Minister ortet „gutes Gespräch“ mit Parteien
Eine „Vielzahl an Testungen“ müsse ein Schritt „in unserem Gesamtpaket“ im Kampf gegen das Coronavirus sein, so Anschober, der einmal mehr betonte, dass es auch darauf ankomme, die Infektionszahlen drastisch zu reduzieren sowie das Impfprogramm schrittweise umzusetzen. Es sei jedenfalls ein „gutes Gespräch“ mit den Parteien gewesen, inhaltlich sei aber „alles abhängig von unserem Vorschlag für die rechtliche Umsetzung und vom nächsten Gesundheitsausschuss“.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Bild: APA/Roland Schlager)
Gesundheitsminister Rudolf Anschober

Schulen „legistisch nicht direkt betroffen, weiteres Prozedere in Arbeit
Was die Schulen angeht, so bestätigte Anschober, dass der schulische Bereich „legistisch gesehen nicht direkt“ von den Lockdown-Regelungen betroffen sei. „Das sind zwei rechtliche Vorgangsweisen“, so der Minister, der zu dem genauen Fahrplan noch nichts sagen wollte: „In den nächsten Tagen wird das weitere Prozedere beraten.“

Anschober trifft „keine Blankoaussagen für die nächsten Monate“
Auch was das Lockdown-Ende mit 24. Jänner betrifft, wollte Anschober sich nicht festlegen. Man gehe „jetzt einmal Schritt für Schritt“ vor - und er werde „keine Blankoaussagen für die nächsten Monate“ treffen.

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