Millionen-Bau nach Volksabstimmung verhindert

In der Vorarlberger Gemeinde Schlins (Bezirk Feldkirch) hat die Bevölkerung am Samstag mit einem seltenen Mittel die Entscheidung ihrer politischen Gemeindevertreter umgedreht. Bei einer rechtlich bindenden Volksabstimmung sprachen sich laut Bürgermeister mehr als die Hälfte der Wähler gegen ein von der großen Mehrheit der Mandatare bereits abgesegnetes 3,2-Millionen-Euro-Bauprojekt aus.

Nur selten wird die in Vorarlberg verbriefte Möglichkeit auf eine rechtliche bindende Volksabstimmung in Anspruch genommen. In Schlins ist es nun aber einer Bürgerinitiative gelungen, eine Volksabstimmung über den Neubau einer Turnhalle zu erzwingen und auch zu gewinnen. Die Gemeindevertretung, in der die VP-Bürgermeisterpartei mit zwölf von 21 Mandaten die absolute Mehrheit besitzt, hatte nicht nur für das Projekt, sondern auch gegen eine Abstimmung über das Streitthema gestimmt. Nachdem eine Bürgerinitiative rund um den den Sprecher Jürgen Hartmann und SP-Oppositionsführer Udo Rauch die Unterschriften von mehr als den nötigen 20 Prozent der Bürger sammeln konnte, wurde jedoch eine Abstimmung erzwungen.

Von den 1.625 Stimmberechtigten schritten am Samstag zwischen 8 und 12 Uhr 912 Schlinser zur Wahlurne. Neben neun ungültigen wurden 437 Ja- und 466 Nein-Stimmen gezählt. Das Abstimmungsergebnis ist für die Gemeindeführung bindend, der Bau darf daher trotz Zustimmung der Gemeindevertretung nicht realisiert werden.