28.10.2020 14:56 |

„Nicht lockerlassen“

Corona: Kommissionschefin ruft zum Durchhalten auf

Viel mehr Schnelltests und in ganz Europa nutzbare Tracing-Apps sollen aus Sicht der EU-Kommission helfen, der zweiten Coronawelle Herr zu werden. Zusätzliche Maßnahmen auf nationaler und EU-Ebene seien dringend nötig, erklärte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwoch bei der Vorstellung der Vorschläge, über die ein EU-Videogipfel am Donnerstag beraten soll. Sie appellierte zugleich an jeden Einzelnen, durchzuhalten.

„Die Covid-19-Situation ist sehr ernst“, sagte die CDU-Politikerin. „Wir sind tief in der zweiten Welle“, warnte sie. Diesmal habe man es mit zwei Feinden zu tun: dem Virus selbst - und einer zunehmenden Müdigkeit bei allen Vorsichtsmaßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. „Wir müssen das Virus eindämmen, bis wir einen Impfstoff und bessere Mittel in der Hand haben, um die Gesundheit aller zu schützen“, rief von der Leyen zum Durchhalten auf.

„Wir bringen alle seit Monaten Opfer“, so die EU-Kommissionschefin. Viele Menschen zahlten wirtschaftlich und sozial einen hohen Preis. „Aber jetzt ist nicht die Zeit, lockerzulassen.“ Die Lage sei ernst - noch habe man es aber in der Hand, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Dazu müssten alle ihren Teil der Verantwortung übernehmen - auf regionaler und lokaler Ebene, auf nationaler sowie auf EU-Ebene.

Teststrategien nach Brüssel melden
Die Kommission ruft die 27 EU-Mitglieder auf, ihre Strategien zur Entdeckung und Rückverfolgung von Covid-19-Infektionen zu verbessern. Bis Mitte November sollen die Regierungen ihre Teststrategien nach Brüssel melden. Dabei setzt die Kommission vor allem auf neue Antigen-Schnelltests, die binnen 15 Minuten ein Ergebnis zeigen. Diese könnten gemeinsam für die EU-Staaten beschafft werden, schlägt die Behörde vor.

Kompatible Apps einführen
Zweiter Baustein sind Handy-Warn-Apps: Bisher gibt es nach Angaben der Kommission 19 verschiedene in den EU-Staaten. Die Apps für Deutschland, Irland und Italien sind immerhin inzwischen verknüpft. Die Kommission fordert alle EU-Staaten auf, kompatible Apps einzuführen und für die Nutzung zu werben. Darüber hinaus drängt die Behörde die EU-Staaten zu Impfstrategien für die Zeit, wenn ein Impfstoff verfügbar ist, sowie zu Kampagnen gegen Falschinformationen.

„Grüne Spuren“ an Grenzen beibehalten
Schließlich setzt die Kommission weiter auf Maßnahmen, um die Reisefreiheit und den Transport von Gütern trotz der Pandemie in Europa zu sichern. Geplant sei ein gemeinsamer Ansatz für Quarantäneregeln. Zudem wirbt die Behörde dafür, die im Frühjahr eingeführten „grünen Spuren“ beizubehalten, die garantieren sollen, dass Transporte an EU-Grenzen binnen 15 Minuten abgefertigt werden.

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