Illegale Straßensperre

Bürgermeister droht nach Anzeige sogar Amtsverlust

Im schlimmsten Fall ist der Julbacher Bürgermeister sein Amt los - im besten Fall stellt die Linzer Staatsanwaltschaft den Fall ein. Nun prüft sie, ob die illegale Straßensperre für eine Feuerwehrübung Amtsmissbrauch war.

Für eine Feuerwehr-Funkübung ums jährliche Motorradrennen in Julbach sperrte der Ortschef am 4. September die Nebelberger Bezirksstraße - man testete, ob die Schaltautomatik der Maschinen den Funk stört. Ohne „Ja“ der Bezirksbehörde. Die ist bei Gemeindestraßen bei Veranstaltungen zuständig.

„Bei Amtsmissbrauch drohen sechs Monate bis fünf Jahre Haft“, weiß Ulrike Breiteneder von der Linzer Staatsanwaltschaft. Bei einer Verurteilung zu mehr als einem Jahr - egal ob bedingt oder „scharf“ - oder mehr als sechs Monaten unbedingter Haft bedeutet das: Amtsverlust.

Markus Schütz
Markus Schütz
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Montag, 23. November 2020
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