Nach Wien-Wahl 2010

Erste Gespräche zur Sondierung - noch kein Termin für FP

Wien
13.10.2010 13:09
Die Wahl ist geschlagen, die Mandate weitgehend fix (Infobox), nun beginnt der Gesprächslauf zwischen den Wiener Parteien, um eine Koalition zur Führung der Stadt zu bilden. SP-Bürgermeister Michael Häupl hatte betont, noch in dieser Woche sowohl mit VP und Grünen als auch der FP Gespräche zu suchen. Sondierungsgespräche soll es aber nur mit Schwarz und Grün geben - beziehungsweise hat es bereits gegeben.

Bereits ihren Termin hinter sich hat VP-Chefin Christine Marek. "Das Vieraugengespräch gab es schon", heißt es seitens der Partei. Bereits am Dienstag seien die beiden Parteischwergewichte zusammengekommen - und damit vor der Sitzung des VP-Parteivorstandes am Abend. Hier wurde Marek einstimmig das Mandat erteilt, mit der SP ergebnisoffene Verhandlungen zu führen.

Über den Inhalt des Vieraugengesprächs schweigt man sich in der Volkspartei indes noch aus: "Es ist ein vertrauliches Gespräch gewesen - deswegen kann man darüber nichts sagen." Bezüglich des weiteren Zeitplans wisse man noch nichts Konkretes, da gelte klar: "Häupl ist am Zug."

Grüne stellen Verhandlungsteam zusammen
Dem Vernehmen nach hat Grünen-Frontfrau Maria Vassilakou noch am Mittwoch ihr Gespräch mit dem roten Regenten. In der Zwischenzeit bereitet sich die Ökopartei auf etwaige Verhandlungen vor. Demnach sollen Vassilakou und der nicht amtsführende Stadtrat David Ellensohn als Verhandlungsführer gleichsam den Kern der Prozessgruppe bilden. Auch vom Landesvorstand soll jemand mit an Bord sein. Das Personalpaket für die Verhandlungen wird derzeit geschnürt.

Kleingruppe statt Vier-Augen-Gespräch mit FP
Noch ausständig ist das Gespräch mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Dieses soll, so hatte Häupl im Vorfeld betont, "in unterschiedlicher Qualität" im Vergleich zum rot-schwarzen und rot-grünen Tête-à-tête ablaufen. Entsprechend wird es zwischen dem Bürgermeister und dem FP-Chef kein Vieraugengespräch geben, sondern eine Kleingruppe: Auf FP-Seite hat sich neben Strache auch Generalsekretär Herbert Kickl angesagt. Auf SP-Seite holt sich Häupl Unterstützung von Klubchef Siegi Lindenmayr und Parteisekretär Christian Deutsch. Ungeachtet aller Dementis der SP präpariert sich die FP zugleich auf mögliche Koalitionsgespräche und hat dazu am Mittwoch ein achtköpfiges Verhandlungsteam präsentiert, in dem sich die Spitzen der Partei finden.

Eher kurz angebunden zeigt man sich im Büro des für die Verhandlungen zentralen Bürgermeisters. "Wir können nichts bestätigen", so der Kommentar. Das gelte auch für die Zusammensetzung des SP-Verhandlungsteams, das man zu gegebener Zeit vorstellen werde.

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