12.09.2020 10:46 |

Vor Parteitag

Parteijugend nimmt steirische SPÖ in die Pflicht

Am kommenden Freitag lädt die SPÖ in Trofaiach zum steirischen Landesparteitag: Mit Spannung wird da auch auf den Auftritt der Sozialistischen Jugend gewartet, die ja in einigen wesentlichen Punkten mit der roten Chefetage nicht wirklich auf einer Wellenlänge liegt.

Die Gräben zwischen der Sozialistischen Jugend und den Parteigranden brechen immer wieder auf. So lud etwa die SJ am Freitag zur Demo für die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem abgebrannten Lager von Moria, während sich Landesparteichef und LH-Stellvertreter Anton Lang in einem Zeitungsinterview wieder einmal nicht zu einem klaren Statement durchringen konnte.

„Ständiger Prozess“
Mit der Direktwahl des Vorstands wurde im Vorfeld des Parteitags nun eine langjährige Forderung der jungen Roten erfüllt - der Landesvorsitzende Felix Schmid macht aber kein Hehl daraus, dass man die diesbezüglichen Vorgänge in der Partei weiter kritisch beäugen wird. „Unter dem Demokratisierungsprozess darf man jetzt nicht gleich einen Haken machen - das ist ein ständiger Prozess, den wir genau beobachten werden.“

Vermögens- und Erbschaftssteuer
Die SJ hat auch einige Anträge vorbereitet: Neben der Aufnahme des freien Seezugangs in die Landesverfassung und die Einführung des Pflichtfachs Politische Bildung ab der Oberstufe, will man dabei auch altbekannte rote Forderungen aus der Versenkung holen. „Es kann nicht sein, dass die Kosten zur Bewältigung der Corona-Krise auf die Allgemeinheit abgewälzt werden. Das Geld ist falsch verteilt. Deshalb muss sich die SPÖ viel stärker für eine Vermögenssteuer und Erbschaftssteuer stark machen - diesen Kampf führt die Sozialdemokratie viel zu lasch.“ Wie man überhaupt den roten Anstrich im Land vermisst: „Man konzentriert sich zu sehr auf die Regierungsarbeit - die große sozialdemokratische Vision für die Gesellschaft kommt viel zu kurz“, ist Schmid überzeugt.

Marcus Stoimaier
Marcus Stoimaier
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