23.06.2020 06:00 |

Sobotka wehrt sich:

„Den Namen Sidlo kenne ich nur aus den Medien“

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) leitet auch den Ibiza-Untersuchungsausschuss, der am Mittwoch weitergeht - u.a. wird sein Parteifreund und Kanzler Sebastian Kurz aussagen. NEOS und SPÖ werfen dem Vorsitzenden Befangenheit vor - wegen angeblicher Nähe zu Novomatic-Leuten und zu ÖVP-nahen Personen.

Wolfgang Sobotka fackelt nicht lange. Nach einem Artikel in der „Krone“, der ihm wenig gefiel, weil in diesem seine mögliche Befangenheit als Leiter des Ibiza-Ausschusses thematisiert wurde, will er Stellung beziehen.

„Krone“: Die Opposition unterstellt Ihnen einmal mehr Befangenheit und fordert, dass Sie in der „ÖVP-Woche“ den Vorsitz des Ausschusses abtreten. Was entgegnen Sie?
Wolfgang Sobotka: Ich habe Verständnis, dass die Opposition kritisch sein muss - Kritik muss aber auch immer Substanz haben, sonst bleibt sie eine Unterstellung.

In der heißen Phase, als es um die Bestellung des FPÖ-Mannes Peter Sidlo als Casinos-Vorstand ging, waren Sie bei Novomatic-Gründer Graf. Quasi zeitgleich gab es SMS-Verkehr zwischen Novomatic-Aufsichtsrat Oswald und Vorstand Neumann, in dem es um die Casinos Austria AG ging. Oswald haben Sie nur kurz davor bei Novomatic auch getroffen, so wie Ihren ehemaligen Pressesprecher Bernhard Krumpel, der da Novomatic-Sprecher war …
Ich zeige Ihnen hier meinen Kalender. Ich hatte viele Termine an diesem Tag, angefangen von einem Reha-Zentrum in Perchtoldsdorf über ein Autohaus und einen Gastronomiebetrieb. Dazwischen war der besagte Firmenbesuch. Es war AK-Wahlkampf. Postenbesetzungen bei den Casinos waren dort kein Thema. Der Name Sidlo ist mir nur aus Medienberichten bekannt. Mich ärgert, dass man hier eine Geschichte konstruieren möchte. Das geht nicht. Das kann ich so nicht hinnehmen.

Worum ging es bei den Gesprächen mit Graf?
Um wirtschaftspolitische Themen und moderne Arbeitnehmerpolitik. Glücksspiellizenzen, wie sie jetzt im Ausschuss thematisiert werden, waren dort kein Thema. Novomatic ist einer der größten Arbeitgeber in Österreich. Als ÖAAB-Vertreter spricht man natürlich mit Wirtschaftstreibenden.

Es gibt auch den Vorwurf, Sie hätten eine Nähe zu Novomatic über das Alois-Mock-Institut via Inserate ...
Das ärgert mich besonders. Irgendwo musste ich von „üppigen Inseraten“ lesen. 2019 haben wir zweimal 2500 Euro erhalten. Darüber können andere Vereine im parteinahen Umfeld nur müde lächeln.

Was erwarten Sie sich vom Ausschuss?
Ein U-Ausschuss ist kein Gericht, und ich habe auch keine inhaltliche Rolle. Was die Besetzung von Sidlo betrifft, erwarte ich mir klare Erkenntnisse.

Erich Vogl, Kronen Zeitung

 

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