Nach dem Krankenstand

Landesrat Christian Pewny steht vor der Rückkehr

Soziallandesrat Christian Pewny wird bald von seiner krankheitsbedingten Auszeit, die am 20. Mai begonnen hat, ins Amt zurückkehren.(Bild: Markus Tschepp)

Der Salzburger FPÖ-Soziallandesrat Christian Pewny soll in den nächsten Wochen aus dem Krankenstand zurückkommen. Sein Aufgabenbereich dürfte danach aber anders aussehen als vor seiner unfreiwilligen Pause. 

Bald sind es drei Monate, dass Soziallandesrat Christian Pewny im Krankenstand ist. Am 20. Mai zog sich der FPÖ-Politiker aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend aus seinem Amt zurück. Landeshauptfrau-Stellvertreterin Marlene Svazek übernahm in der Zwischenzeit das Sozialressort. Jetzt geht es Pewny offenbar wieder besser. „Christian Pewny wird in den nächsten Wochen in seine Funktion zurückkehren“, kündigt Svazek gegenüber der „Krone“ an.

Wie genau sein Ressort danach aussehen wird, ist aber noch offen. „Ein wesentlicher Punkt, der zu klären ist, ist die Zukunft des Ressorts. Dazu wird es im August noch ein Gespräch geben“, sagt Svazek. Es dürfte also zur nächsten Regierungsumbildung kommen.

Landeshauptfrau-Stellvertreterin Marlene Svazek könnte Pewnys Rückkehr für eine neuerliche Umbildung der Regierung innerhalb der FPÖ nutzen.(Bild: Markus Tschepp)

Einerseits will die FPÖ Pewny nach seiner Rückkehr wohl nicht überlasten, andererseits hat Svazek möglicherweise Gefallen an manchen Themen im Pewny-Ressort gefunden. Ob Themenbereiche aus dem großen Sozialressort zu Svazek wandern oder es eine kleinere Umbildung mit dem Verbraucherschutz oder der EU-Regionalpolitik gibt, wird das Gespräch zeigen.

Im Sozialressort warten mehrere Baustellen
Mit der Rückkehr von Pewny bleibt der FPÖ jedenfalls eine Personalsuche erspart. Denn in der Landesverfassung ist in Artikel 35a festgeschrieben, dass eine Regierungspartei ein Ersatzmitglied in die Landesregierung schicken kann, wenn einer ihrer Regierungspolitiker für mehr als drei Monate krankheitsbedingt ausfällt. Von diesem Passus wird die FPÖ aufgrund von Pewnys nunmehriger Rückkehr nicht Gebrauch machen.

Egal, wie die Arbeitsaufteilung am Ende aussehen wird, im Sozialressort wartet auf die FPÖ viel Arbeit. Das neue Pflegegesetz ist zwar beschlossen, muss aber noch mit Leben gefüllt werden. Kritiker meinen ohnehin, dass es bald eine neuerliche Novelle für das Gesetz braucht. Und in der Jugendhilfe gibt es zwar neue Vollzeitstellen, die Svazek mit Personallandesrat Josef Schwaiger (ÖVP) angekündigt hat. Damit sind die Probleme dort aber nicht allesamt gelöst.