Nach Trumps U-Booten

Kreml tritt aus Atomwaffen-Vertrag aus

Eine von US-Präsident Donald Trump gesetzte Frist für eine Einigung zwischen Russland und der Ukraine läuft in einigen Tagen aus. Vor dem Hintergrund des Krieges läuft das Säbelrasseln zwischen Moskau und Washington weiter. Nach der Verlegung zweier Atom-U-Boote „näher zu Russland“, hat nun der Kreml seinen offiziellen Rückzug aus dem Vertrag über den Verzicht auf landgestützte atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen (INF) verkündet.

Beim INF-Vertrag handelt es sich um ein Abkommen zwischen den beiden ehemaligen Supermächten, das im Jahr 1987 von US-Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, unterzeichnet wurde und eine Vernichtung der landgestützten Nuklearraketen mit kürzerer (500-1000 km) und mittlerer Reichweite (1000-5500 km) festlegte. See- und luftgestützte Raketen waren nicht betroffen. Um die Abrüstungsfortschritte zu dokumentieren, wurden auch gegenseitige Inspektionen vereinbart. Insgesamt zerstörten die USA 846 Raketen und die Sowjetunion bzw. die Russische Föderation als rechtliche Nachfolgerin insgesamt 1846 Raketen.

Russlands Präsident Wladimir Putin fühlt sich auch nicht mehr an den INF-Vertrag gebunden.(Bild: AFP/GAVRIIL GRIGOROV)

Abkommen nun endgültig Geschichte
Nach gegenseitigen Beschuldigungen, den Vertrag mit neuen Raketensystemen verletzt zu haben, und auch mit dem Hinweis auf neue Bedrohungen durch Staaten wie China und Iran zogen sich die USA im Jahr 2019 zurück. Mit dem offiziellen Rücktritt Moskaus ist das Abkommen nun endgültig Geschichte.

Medwedew: „Erwarten Sie weitere Schritte“
Der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew, der sich immer wieder mit martialischen Drohungen gegen den Westen öffentlich bemerkbar macht, gab der NATO die Schuld für diesen Schritt Moskaus: „Das ist das Resultat der anti-russischen Politik der NATO-Staaten. Mit dieser neuen Realität müssen sich unsere Gegner anfreunden. Erwarten Sie weitere Schritte.“ Worauf der Vize-Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates mit dem letzten Satz anspielte, ist noch unklar.

Der Kreml hatte aber bereits vor einem Jahr erklärt, dass für die 2026 geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland „gleichwertige“ Maßnahmen ergriffen würden. Entsprechende Waffen seien kurz vor ihrer Fertigstellung.

Der INF-Vertrag hatte seine Gültigkeit bereits mit dem Ausstieg der USA im Jahr 2019 verloren, doch nun hat Moskau ihn endgültig begraben.(Bild: APA/AFP)

Diese US-Waffen sind in Deutschland geplant
In einer Erläuterung der Bundeswehr zum russischen Vorgehen hieß es, Russland habe unter anderem nuklearwaffenfähige Iskander-Raketen in der Exklave Kaliningrad stationiert und könne mit seinen Mittelstreckenwaffen auch deutsche Städte treffen. Die Pläne seien eine Antwort hierauf und dienten der Abschreckung. 

Unter den US-Waffen für Deutschland sollen Marschflugkörper vom Typ Tomahawk sein, die technisch gesehen auch nuklear bestückt sein können, Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen, die insgesamt weiter reichen sollen als bisher stationierte Landsysteme.