„Unsere Jobs schützen“

Trump will Einwanderung in USA zeitweise aussetzen

US-Präsident Donald Trump

(Bild: AFP)

Er werde jegliche Einwanderung in die USA zeitweise aussetzen, twitterte US-Präsident Donald Trump in der Nacht auf Dienstag. Demnach werde er einen entsprechenden Erlass unterzeichnen und begründete dies mit Blick auf die Corona-Pandemie und dem „Angriff des unsichtbaren Feindes“. Dadurch ergebe sich die Notwendigkeit, „Jobs unserer großartigen amerikanischen Staatsbürger“ zu schützen.

Trumps Tweet enthielt keine weiteren Einzelheiten. Es ist daher vorerst unklar, welche Formen der Einwanderung bzw. welche Visa davon betroffen sein sollten. Auch der Zeitraum des Erlasses - ab wann und bis wann - ist unklar. Zudem ist die rechtliche Grundlage - deren Überprüfung sicher schon bald US-Gerichte beschäftigen dürfte - ebenfalls offen.

Touristenvisa und auch sehr langfristige Geschäftsvisa gelten in den USA nicht als Einwanderungsvisa. Darunter fallen vor allem Visa für zeitlich unbefristete Aufenthalte, Auslandsadoptionen, bestimmte Arbeitsvisa und Aufenthaltsgenehmigungen für Ehepartner oder Angehörige von US-Bürgern.

Migranten an der Grenze zwischen den USA und Mexiko

(Bild: APA/AFP/GUILLERMO ARIAS)

Grenzen zu Mexiko und Kanada weitgehend geschlossen
Im März hatte Trump wegen des neuartigen Coronavirus bereits die Grenzen zu Mexiko und Kanada weitgehend schließen lassen. Alle an der südlichen Grenze illegal festgenommene Menschen werden inzwischen rasch in ihre Heimatländer überstellt, unter ihnen auch Asylwerber. Zudem hat Trumps Regierung wegen der Corona-Pandemie Europäern jegliche Einreisen in die USA verboten.