11.04.2020 00:07 |

Krise als Anlass

Neuer Anlauf für Schutz gegen Auslands-Übernahmen

Länger ist schon von einem Gesetz die Rede gewesen, das heimische Firmen vor ausländischen Übernahmen schützen soll. Die über die Ibiza-Affäre gestürzte türkis-blaue Regierung hatte ein solches vorbereitet, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) forderte ein solches auch in der Zeit der Übergangsregierung. Und nun ist es wieder so weit, die Regierung aus ÖVP und Grünen macht einen neuen Anlauf.

Geschützt werden sollen Unternehmen, die sich mit Künstlicher Intelligenz, Robotics, Wasser, Infrastruktur oder der Lebensmittelproduktion befassen, wie Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) Freitagnacht in der „ZiB 2“ ankündigte. „Gerade in dieser Phase, wo die Wirtschaft und die Unternehmen geschwächt sind, halte ich das für sehr, sehr wichtig“, sagte Schramböck mit Blick auf die Corona-Krise.

Schutz gegenüber China und den USA nötig
Mindestgröße für Unternehmen, die „geschützt“ werden sollen, gibt es dem Fernsehbericht zufolge keine. Es gehe auch um Start-ups. Schutz sei gegenüber China und gegenüber den USA nötig, so die Wirtschaftsministerin. Ihr zufolge sei „schon etwas vorbereitet, das in etwa übernächste Woche“ ins Parlament gebracht werden soll. Denn es sei wichtig, dass jetzt „ganz rasch etwas passiert, damit österreichische Unternehmen nicht unfreundlich übernommen werden“.

Ganz Konkretes zum Gesetz blieb vorerst abzuwarten. Vor dem Regierungswechsel war von einer Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes die Rede gewesen. Gemeinhin wird bei dem Thema von einem „Investitionsschutzgesetz“ gesprochen.

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Dienstag, 30. November 2021
Wetter Symbol
(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)