02.04.2020 13:43 |

Wie in Supermärkten

Auch Nationalrat setzt auf Masken und Plexiglas

Bei der Nationalratssitzung am Freitag werden ähnliche Maßnahmen gesetzt, wie man sie bereits vom Einkauf kennt: Rednerpult, Vorsitz und Regierungsbank werden mit Plexiglas-Vorrichtungen aufgerüstet, wie sie bereits an den meisten Kassen von Supermärkten oder Apotheken zu vorzufinden sind. Viele Abgeordnete kündigten an, freiwillig eine Mund-Nasen-Schutzmaske anzulegen - auch wenn es dafür keine Verpflichtung im Plenarsaal gibt.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) will mit gutem Beispiel vorangehen: Er trägt bereits am Donnerstag bei der Kurz-Sitzung eine Maske - nicht aus Selbstschutz, sondern um die anderen im Plenarsaal befindlichen Personen zu schützen, stellte er klar.

ÖVP und Grüne wollen freiwillig Gesichtsmasken tragen
Die ÖVP dürfte insgesamt auf die Teil-Masken setzen, Klubchef August Wöginger legte bereits eine Empfehlung dafür vor. Die Grünen haben es überhaupt bereits für sich fixiert. Andere Klubs waren bei einer Präsidiale am Vortag jedoch gegen eine All-Parteien-Verständigung für eine generelle Maskenpflicht für alle 96 anwesenden Mandatare.

Man wolle nicht gegenüber der Bevölkerung privilegiert sein, lautete da eine Argumentation. Die NEOS halten den Abstand zwischen den Sitzen wiederum für ausreichend. Masken für jene, die sie tragen wollen, werden jedenfalls im Parlament aufliegen.

Um das Infektionsrisiko weiter zu verringern, soll am Rednerpult eine Plexiglasscheibe aufgestellt werden - ähnlich wie an Supermarktkassen. Damit können zumindest jene Abgeordnete, die gerade eine Rede halten, unmaskiert sprechen. Selbiges ist eben auch für die beiden Regierungsbänke und den Bereich des Vorsitzes gedacht.

Beschlussfähigkeit auch mit nur 96 Abgeordneten gegeben
Bei der Sitzung, die den Beschluss des dritten Corona-Pakets bringt, sind ja gemäß einer Verständigung der Präsidiale nur 96 Abgeordnete anwesend. Damit ist die Beschlussfähigkeit auch für Verfassungsgesetze gesichert, wo eine Mehrheit der Mandatare (92) anwesend sein muss. Fehlen werden in erster Linie Abgeordnete mit Risikofaktoren bei sich oder ihrer Familie bzw. solche, die eine weite Anreise haben. Zudem wurde in den Klubs vor allem auf jene Bereichssprecher gesetzt, deren Themen bei der Debatte im Vordergrund stehen dürften.

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