NEOS stimmen zu

Möglicher Durchbruch bei Wehrdienst-Debatte

In der seit Monaten verfahrenen Wehrdienst-Debatte könnte es zu einem Durchbruch kommen. Wie die „Krone“ aus Parteikreisen erfahren hat, dürften die NEOS der Wiedereinführung von verpflichtenden Milizübungen im Ausmaß von zwei Monaten zustimmen. „Sechs plus zwei wäre für uns machbar, aber nicht mehr“, so ein Informant.

Mit sechs Monaten Grundwehrdienst und zwei Monaten Milizübungen wäre man bei einem Modell, dass es schon vor genau 20 Jahren gab. Die verpflichtenden Milizübungen wurden im Jahr 2006 unter dem damaligen Verteidigungsminister Günther Platter (ÖVP) abgeschafft. Die Miliz fordert seit Jahren die Wiedereinführung, weil sie ohne diese personell immer mehr ausgeronnen ist.

Zivildienst noch offen
In Bewegung gekommen ist die Debatte durch einen Artikel der „Krone“. Darin spricht Kanzler Christian Stocker (ÖVP) davon, dass das von der Wehrdienst-Kommission vorgeschlagene Stufenmodell (6 Monate plus 60 Tage, plus 40 Tage) im Gespräch sei. Er bezog sich dabei auch auf den Kompromissvorschlag der SPÖ, den Wehrsprecher Robert Laimer Ende Mai in der „Krone“ als „Plan der Mitte“ präsentiert hatte. Dieses sieht für den Wehr- und Zivildienst jeweils zwei verpflichtende Übungsmonate vor. „Das war der Türöffner“, so Laimer heute. Das von der Kommission und der ÖVP favorisierte Modell wäre acht plus zwei.

Das ist für die NEOS aber nicht gangbar. Wie mit der ebenfalls diskutierten Verlängerung des Zivildienstes verfahren wird, ist noch unklar. Dafür bräuchte die Regierung jedenfalls die Zustimmung mindestens einer Oppositionspartei.

Wird die Zukunft des Wehrdienstes eine Rückkehr in die Vergangenheit?(Bild: Bundesheer)

FPÖ hat ihre Zustimmung in Aussicht gestellt, allerdings nur für die Maximalvariante von acht plus sechs. Wehrsprecher Volker Reifenberger bringt heute im Zuge der Debatte über das Heeresbudget im Parlament einen entsprechenden Antrag ein. Er will damit die ÖVP auf die Probe stellen, wie er zur „Krone“ sagt.