Zu viel Widerstand

US-Demokraten geben Pläne für Klimagesetz auf

Die Demokraten im US-Senat haben Pläne für eine umfassende Energie- und Klimagesetzgebung aufgegeben. Grund sei der anhaltende Widerstand der Republikaner, sagte der Mehrheitsführer der Demokraten, Harry Reid, am Donnerstag.

Die Demokraten hatten mehr als ein Jahr lang versucht, eine Klimapolitik aus einem Guss zu entwerfen. Der Ausstoß von Kohlendioxid sollte mit Steuern belegt werden und damit unattraktiver werden.

Die Demokraten haben zwar die Mehrheit im US-Senat; für das Gesetz bräuchten sie 60 der 100 Stimmen - und damit die Unterstützung zumindest einzelner Republikaner. Reid und weitere Demokraten kündigten an, weniger umfassende Gesetze ins Auge zu fassen. So wollen sie auf die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko reagieren und die Energieeffizienz erhöhen.