Schützenhöfer stolz

„Erfolgsgeschichte“ Gemeindefusion jetzt im Netz

Stolz auf Reform: Ewald Peer, Anton Lang, Hermann Schützenhöfer, Wolfgang Wlattnig und Mario Abl.

(Bild: Christian Jauschowetz)

Just vor den Gemeinderatswahlen im März macht die neue Koalition „Weiß-Grün“ mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) und seinem Vize Anton Lang (SPÖ) nochmals klar, welche Erfolgsgeschichte die Gemeindestrukturreform von 2015 für sie gewesen sei. Und zwar mit zwölf Image-Filmen.

Es sei eine „einzigartige Erfolgsgeschichte, die wir so schnell nicht mehr schreiben werden“, sagt Landeshauptmann Schützenhöfer über die Gemeindefusionen von 2015. Damals wurden aus 539 steirischen Kommunen 287, mittlerweile sind es 286. Der „steinige Weg“, wie Schützenhöfer sagt, habe sich bewährt.

Und es war tatsächlich ein steiniger Weg. Aus vielen Gemeinden kam Widerstand gegen die Reform. Der scheint auch jetzt nicht zur Gänze abgeklungen, vor allem nicht im Internet. Entgegenwirken sollen zwölf Imagevideos, die nun auf der Webseite zukunft-gemeinde.at verfügbar sind - eine Seite, die sich den steirischen Gemeinden widmet. Darin zu sehen sind u. a. eine neue Kinderkrippe in Weißkirchen und ein neues Freibad in Trofaiach, das - wie andere steirische Städte - durch die Fusion auf über 10.000 Einwohner angewachsen ist. Das bringe einen finanziellen Vorteil, sagt Bürgermeister Mario Abl und versichert: „Die Fusion ist kein Thema mehr, auch nicht am Stammtisch.“

Fusionen regen nach wie vor auf: 2018 platzte der Zusammenschluss von Voitsberg und Bärnbach.

(Bild: Jauschowetz Christian)

Finanzielle Fragezeichen für Gemeinden
Dennoch stehen einige Gemeinden derzeit vor finanziellen Fragezeichen: Wie am Montag bei der Klausur auf der Teichalm vereinbart, wolle die Landesregierung „keine neuen Schulden machen“, betont Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang. Es müssen Millionen gespart werden. „Das ist schaffbar.“ Für die Gemeinden sei es wichtig, dass es „dem Land gut geht“, meint Bürgermeister Abl.

Die Infrastruktur zu verbessern habe Priorität, sagt Schützenhöfer. Das betreffe sowohl Breitband-Internet als auch Kinderbetreuung. Lang sieht den Straßenbau, die Öffis und den Wohnbau als wichtig an.