27.01.2020 06:41 |

Wahl-Niederlage

Salvinis Rückkehr an die Macht vorerst gescheitert

Er wollte den „Supersieg“ - nun droht eine herbe Enttäuschung: Italiens lautstarker Oppositionschef Matteo Salvini scheint mit seiner rechtspopulistischen Lega bei einer wichtigen Regionalwahl in Italien eine schmerzliche Niederlage erlitten zu haben. Bestätigen sich die ersten Hochrechnungen, wäre das eine Erleichterung für die angeschlagene Regierungskoalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) in Rom und Salvinis Machtanspruch vorerst gescheitert. 

In der Emilia-Romagna unterlag die Lega-Kandidatin Lucia Borgonzoni laut Hochrechnungen dem Mitte-links-Kandidaten der Sozialdemokraten, Stefano Bonaccini.

44 Prozent für Lega-Kandidatin
Borgonzoni lag bei rund 44 Prozent, der PD-Kandidat und amtierende Regionalpräsident Bonaccini kam auf gut 51 Prozent. Das offizielle Endergebnis wird erst im Laufe des Montags erwartet. 

„Sardinen“-Protest gegen Salvini
Aus der Region stammt auch die Anti-Populisten-Bewegung „Sardinen“, die im November entstanden war, um den Durchbruch der Lega zu stoppen. Die Bewegung hatte in den vergangenen Monaten Zehntausende Menschen auf die Straße gebracht, um gegen Salvinis Rechtspopulismus zu protestieren. Die Kampagne scheint erfolgreich gewesen zu sein. Nicht ausgeschlossen wird, dass sich die Sardinen nun auch als Partei konstituieren.

Die Wahl in der industriestarken Region in Norditalien galt als wichtiger Test für die Regierung des parteilosen Premiers Giuseppe Conte, da die Emilia-Romagna seit jeher in linker Hand ist. Ein Verlust an die Lega wäre ein schwerer Schlag für die bei vielen Italienern unbeliebte Koalition gewesen und hätte diese zusätzlich geschwächt.

Wahldebakel für Fünf-Sterne-Bewegung
Nun feierten sich zwar die Sozialdemokraten für einen Erfolg - doch die Sterne erlebten ein Wahldebakel. Die einst als Protestbewegung gegründete Partei nach Hochrechnungen nur auf unter fünf Prozent der Stimmen. Angesichts des drohenden Desasters war Außenminister Luigi Di Maio bereits letzte Woche vom Posten als Parteichef zurückgetreten.

Mitte-rechts-Sieg in Kalabrien
Zeitgleich wurde auch in Kalabrien gewählt, wo die Mitte-rechts-Kandidatin Jole Santelli einen Sieg feierte. Die Politikerin der Partei von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi, Forza Italia, kam laut Hochrechnungen auf mehr als 50 Prozent.

Kabinett Conte II in Rom kämpft mit schlechten Umfragewerten
Die Koalition in Rom aus Sternen und Sozialdemokraten regiert seit September 2019. Die beiden ungleichen Parteien hatten sich zusammengeschlossen, nachdem der damalige Innenminister Salvini das vorherige Bündnis mit den Sternen aufgekündigt hatte. Beide Parteien kämpfen mit internen Streitigkeiten und schlechten Umfragewerten und haben bei mehreren Regionalwahlen schwere Schlappen hinnehmen müssen. Bei der Parlamentswahl 2018 waren die Sterne noch auf fast 33 Prozent gekommen. Salvini dringt auf Neuwahlen, die er ausweislich guter Umfragewerte gewinnen könnte.

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