22.01.2020 19:04 |

Bleibt aber Minister

Italien: Di Maio tritt als Fünf-Sterne-Chef zurück

Der Chef der italienischen Regierungspartei Fünf Sterne, Luigi Di Maio, hat am Mittwoch offiziell seinen Rücktritt eingereicht. „Eine Ära ist für die Fünf Sterne-Bewegung zu Ende gegangen“, sagte Di Maio bei einer Pressekonferenz vor Aktivisten und Parlamentariern seiner Partei in Rom. Außenminister in der Regierung von Premier Giuseppe Conte will er aber vorerst bleiben. 

Der 33-jährige Di Maio kündigte einen Parteitag im März an, bei dem sich die Gruppierung neue Ziele und eine neue Struktur geben wird. Bis März soll als Interimschef der Fünf Sterne-Staatssekretär Vito Crimi im Einsatz sein. Der 46-jährige Crimi zählte zu den Gründern der Gruppierung.

„Unsere Geschichte ist nicht zu Ende“
„Die Fünf Sterne-Bewegung ist ein visionäres politisches Projekt, ohne Gleichen weltweit. Sie hat Reformen umgesetzt, auf die Italien seit 30 Jahren gewartet hat“, sagte Di Maio, seit 2017 Vorsitzender der stärksten italienischen Einzelpartei. Er verlasse zwar die Führung der Gruppierung, werde ihr jedoch weiterhin treu bleiben. „Unsere Geschichte ist nicht zu Ende, sie hat erst begonnen. Unser politisches Projekt erstreckt sich über die nächsten Jahrzehnte“, sagte Di Maio. Seine Partei wolle bis Ende der Legislatur 2023 Italien regieren. Die Bewegung brauche noch Zeit, um ihr ambitioniertes Programm zur Erneuerung Italiens umzusetzen.

Di Maios Ansprache wurde öfters von Applaus unterbrochen. „Wir sind erst vor zehn Jahren entstanden. In diesen zehn Jahren hat sich in der italienischen Politik alles geändert und das ist auch uns zu verdanken“, sagte der „Capo politico“ der im Oktober 2009 vom Starkomiker Beppe Grillo gegründeten Gruppierung. Di Maio listete die Reformen auf, die die Bewegung durchgesetzt habe, seitdem sie im Juni 2018 die Regierung Italiens übernommen habe. Die Fünf-Sterne-Bewegung habe zwei Regierungen unterstützt und sei im politischen Leben des Landes entscheidend. Jetzt heiße es, diesen Weg zu konsolidieren.

Parteiintern unter Druck geraten
Di Maio, seit 2017 Parteivorsitzender der populistischen Bewegung, ist parteiintern wegen eines starken Parlamentarierschwunds unter Druck geraten.

Mehrere Parlamentarier und Ex-Bildungsminister Lorenzo Fioramonti hatten zuletzt die Gruppierung verlassen. Damit ist die Zahl der Fünf-Sterne-Parlamentarier, die seit Beginn der Legislaturperiode 2018 aus der Bewegung ausgetreten sind oder ausgeschlossen wurden, auf 31 gestiegen.

Schwierige Zeiten für Fünf-Sterne-Bewegung
Die Regierungspartei ist derzeit mit den Regionalwahlen in den Regionen Emilia Romagna und Kalabrien am kommenden Sonntag beschäftigt, bei denen sie voraussichtlich nicht gut abschneiden wird. Im März ist ein Parteitag geplant, bei der sich die Fünf-Sterne-Bewegung politische Ziele für die nächsten zehn Jahre setzen will.

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