So, 21. Oktober 2018

Allianz stärkste Kraft

05.03.2018 06:00

Silvio Berlusconi schafft sein erhofftes Comeback

Das große Polit-Comeback des Silvio Berlusconi ist mehr oder weniger gelungen. Allerdings zeichnet sich nach der Parlamentswahl in Italien eine schwierige Regierungsbildung ab, denn weder die Vier-Parteien-Koalition um den Mailänder Medienzaren noch die auf Platz zwei liegende populistische Fünf-Sterne-Bewegung oder der Mitte-links-Block des Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni schaffte die ersehnte Mehrheit.

Berlusconis Koalition schnitt laut Hochrechnung zwar als stärkste Allianz im Land ab und dürfte die meisten Sitze errungen haben, die konservative Forza Italia des TV-Tycoons muss sich jedoch mit nur 14 Prozent der Stimmen begnügen - weniger als die ausländerfeindliche Lega, die ein historisches Hoch von 18,5 Prozent feiert und bei einer Mitte-rechts-Regierung den Premierposten beanspruchen könnte.

Video: Berlusconi flüchtet vor barbusiger Femen-Aktivistin

Auf lediglich 4,2 Prozent schaffte es die postfaschistische Gruppierung „Brüder Italiens“ - Fratelli d‘Italia (FdI) -, drittes Bein in Berlusconis Koalition. Die ebenfalls zur Mitte-rechts-Allianz gehörende Zentrumskraft „Noi con l‘Italia“ musste sich mit einem Prozent der Stimmen begnügen. Insgesamt kam Berlusconis Bündnis auf 36 Prozent der Stimmen und verfehlte damit die ersehnte Schwelle von 40 Prozent der Stimmen.

Peppe Grillos Cinque Stelle die stärkste Einzelpartei
Die Fünf-Sterne-Bewegung bestätigte sich mit 32 Prozent bei Weitem als stärkste Einzelpartei in Italien. Sie ist die Kraft, mit der alle anderen für eine Regierungsbildung verhandeln werden müssen. "Es steht fest, dass die Fünf-Sterne-Bewegung ein Eckpfeiler der nächsten Legislaturperiode sein wird. Sollte dieses Wahlergebnis bestätigt werden, wäre dies ein historisches Ergebnis für uns. Die Fünf-Sterne-Bewegung ist bei Weitem die stärkste Gruppierung in Italien", so der Fünf-Sterne-Parlamentarier Alfonso Bonafede.

Historische Wahlpleite für regierende Sozialdemokraten
Die regierende PD-Partei um Ex-Premier Matteo Renzi stürzte auf 19 Prozent ab und muss daher eine historische Wahlpleite hinnehmen. Der Fraktionschef der sozialdemokratischen PD sieht die bisherige Regierungspartei nun in der Opposition. "Die Prognosen sind erfahrungsgemäß elastisch, aber wenn das das Endergebnis wird, dann ist die Sache klar: Für die PD ist das ein negativer Wert, wir werden in die Opposition gehen", sagte Ettore Rosato.

Die europafreundliche Gruppierung um die Ex-Außenministerin Emma Bonino „Piu Europa“ schaffte es auf lediglich 2,6 Prozent und verfehlte die Drei-Prozent-Schwelle. Die Gruppierung „Civica Popolare“ um Gesundheitsministerin Beatrice Lorenzin kam auf 0,5 Prozent der Stimmen.

Ministerpräsident Gentiloni hatte vor der Wahl eine Große Koalition nach deutschem Vorbild ins Spiel gebracht. Der 81-jährige Berlusconi könnte nicht Ministerpräsident werde, weil er nach seiner Verurteilung wegen Steuerhinterziehung bis 2019 kein öffentliches Amt bekleiden darf. Er hat EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani für den Fall des Wahlsiegs vorgeschlagen.

Mischung aus Persönlichkeits- und Verhältniswahl
Die Wahlbeteiligung lag laut vorläufigen Angaben bei 72 Prozent. In mehreren italienischen Städten, darunter Rom, Mailand und Neapel, bildeten sich lange Schlangen vor den Abstimmungslokalen. Ein Grund für Verzögerungen waren neue Wahlzettel, die Betrug erschweren sollen. Erstmals wurde mit Wahlzettel gewählt, auf denen sich ein Abschnitt mit einem Code aus Buchstaben und Ziffern befand.

Die Italiener waren am Sonntag zu Parlamentswahlen aufgerufen. Circa 46,5 Millionen Wahlberechtigte sollten über 630 Abgeordnete und 315 Senatoren bestimmen. Für eine Regierungsmehrheit im Parlament muss eine Partei oder ein Bündnis auf mindestens 316 von insgesamt 630 Sitzen in der Abgeordnetenkammer kommen und im Senat mindestens 158 von 315 Sitzen gewinnen. Erstmals wurde ein neues Wahlsystem angewandt, eine Mischung aus Persönlichkeits- und Verhältniswahl.

 krone.at
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