Senatsmehrheit wackelt

Italiens Koalition laufen die Parlamentarier davon

Ausland
16.01.2020 15:56

Seit das Kabinett Conte II im September 2019 seine Arbeit aufgenommen hat, sind der stärksten Regierungspartei, der Fünf-Sterne-Bewegung, schon 21 Mandatare abhandengekommen. Fünf-Sterne-Senator Luigi Di Marzio verkündigte am Donnerstag den Austritt aus der Regierungskraft und schloss sich der parteilosen gemischten Fraktion an. 

Vor seinem Austritt hatte Di Marzio wiederholt Fünf-Sterne-Parteichef Luigi Di Maio kritisiert. Durch den Abgang hat die Koalition nur noch eine hauchdünne Mehrheit im Senat mit 159 von insgesamt 321 Stimmen. Die Regierung kann jedoch auf die Unterstützung einiger Kleinparteien und parteiloser Senatoren hoffen.

Die Parlamentarierflucht begann im Dezember, als drei Fünf-Sterne-Senatoren die Bewegung verließen, um der oppositionellen Lega unter dem Parteivorsitzenden Matteo Salvini beizutreten.

Matteo Salvini (Bild: AP)
Matteo Salvini

Bildungsminister Lorenzo Fioramonti trat im Dezember zurück. Der Spitzenpolitiker Gianluigi Paragone wurde von der Partei ausgeschlossen, weil er angeblich beim Budgetentwurf gegen die Parteilinie stimmte. Zwei weitere Abgeordneten verließen vergangene Woche die Partei.

Die Fünf-Sterne-Bewegung war bei den Parlamentswahlen im März 2018 stimmenstärkste Einzelpartei mit 33 Prozent der Stimmen gewesen. Bei den EU-Parlamentswahlen im vergangenen Mai halbierten sich ihre Stimmen jedoch auf 17 Prozent.

Der parteilose Giuseppe Conte ist bereits zum zweiten Mal italienischer Regierungschef. Nachdem das Kabinett Conte I zerbrach, formten die Fünf-Sterne-Bewegung, die Demokratische Partei, Die Freien und Gleichen, Lebendiges Italien und die Vereinte Bewegung der Italiener im Ausland das derzeit regierende Kabinett Conte II. 

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