Eine „Mammutaufgabe“:

40 Gemeinden haben Probleme mit neuen Budgetregeln

ÖVP-Landesrat Max Hiegelsberger

(Bild: Land OÖ/Röbl)

Von der schlichten Einnahmen-Ausgaben-Rechnung wie beim Häuslbauer zur doppelten Buchführung wie Unternehmen: In dieser neuen Budget-Zeit ist etwa jede zehnte Gemeinde in Oberösterreich noch nicht angekommen. Rund 40 Gemeinden haben mangels Vermögensbilanz noch keinen Budgetvoranschlag für 2020.

Die neuen Budgetregeln sind „ein Jahrhundertprojekt und eine Mammutaufgabe“, greift Gemeinden-Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP)zu zwei Superlativen für „die Aufgabe, die Oberösterreichs Städte und Gemeinden zusätzlich zu ihren sonstigen Aufgaben stemmen müssen“. Verzögerungen seien in so einer Umstellungsphase nichts Ungewöhnliches, meint er.

Etliche Vermögensbilanzen fehlen noch
Hauptproblem ist die Bewertung der Gemeindevermögen. „Rund 40 Gemeinden haben die Vermögensbilanz noch nicht eingemeldet und können daher den Voranschlag voraussichtlich erst im ersten Quartal 2020 beschließen“, erläutert ein Mitarbeiter Hiegelsbergers, wobei es von der Struktur der Gemeinden her quer durch geht.

Lieber Zeit lassen, statt später reparieren müssen
In der Praxis sollte das keine Probleme verursachen: „Die laufende Geschäftstätigkeit ist durch das sogenannte Voranschlagsprovisorium sichergestellt“, ergänzt der Gemeinden-Landesrat. Er kann den Verzögerungen auch etwas Positives abgewinnen: „Der höhere Aufwand in der Startphase wird in Zukunft die besonders aufwendigen Korrekturen und Nachbesserungen vermeiden helfen“, sagt er. Klingt auch fast wie ein Kommentar zur Dauer der Regierungsverhandlungen auf Bundesebene

Auch Land OÖ hat keine Eröffnungsbilanz
Übrigens hat auch das Land Oberösterreich noch keine Eröffnungsbilanz samt Vermögensdarstellung: „Die wird erst im Sommer/Herbst 2020 vorliegen, da wir dazu den Rechnungsabschluss 2019 brauchen“, heißt es aus dem Büro von LH Thomas Stelzer. In diesem Fall war es aber trotzdem möglich, einen Budgetvoranschlag für 2020 zu erstellen. Und für 2021 gleich dazu.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung