Pfandbon-Affäre

“Emmely” sitzt wieder an der Supermarkt-Kasse

Auf diesen Tag hat sie mehr als zwei Jahre gewartet: Die in Deutschland als "Emmely" bekannte Berliner Kassiererin sitzt seit Dienstag wieder an der Supermarktkasse. Der Frau war Anfang 2008 gekündigt worden, weil sie liegen gebliebene Pfandmarken für insgesamt 1,30 Euro eingelöst hatte. Sie klagte, ging durch mehrere Instanzen und siegte schließlich vor dem deutschen Bundesarbeitsgericht (BAG).

Seit Dienstagvormittag arbeitet die 52-Jährige - zunächst abgeschirmt von Sicherheitskräften - nun wieder in einem Kaiser's-Markt nahe ihrem Wohnort in Berlin-Hohenschönhausen. Auf eine Rückkehr in ihre frühere Filiale hatte sie nach Angaben ihres Anwalts aber verzichtet.

Wegen Bagatelle gekündigt
Die Supermarktkette Kaiser's hatte die Entlassung der Kassierin mit dem Vertrauensbruch durch den Diebstahl der Pfandbons im Wert von zusammen 1,30 Euro begründet und von einer sogenannten Bagatellkündigung Gebrauch gemacht. Das BAG in Erfurt hob die Kündigung Anfang Juni aber auf. Die Richter erklärten, das in 30-jähriger Mitarbeit erworbene Vertrauen könne durch eine einmalige und geringe Verfehlung "nicht aufgezehrt" werden.

Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht hatten die Einlösung der Pfandbons zuvor als eine grobe Pflichtverletzung gewertet, die zu einem unwiederbringbaren Vertrauensverlust des Arbeitgebers führe. Die Kündigung sei daher gerechtfertigt. Nach bisheriger Rechtsprechung des BAG ist eine Kündigung unabhängig vom Wert des Diebstahls zulässig, wenn das Vertrauen des Arbeitgebers zerstört und ihm unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses daher nicht mehr zumutbar ist. Daran hielt das BAG auch in seinem neuen Urteil fest. Umgekehrt sei aber "nicht jede gegen die Vermögensinteressen des Arbeitgebers gerichtete Vertragspflichtverletzung ohne Weiteres ein Kündigungsgrund", betonten die Erfurter Richter.

"Erhebliche Pflichtverletzung", aber kein Kündigungsgrund

Im Fall der Kassierin sprach auch das BAG von einer "erheblichen Pflichtverletzung". Ob es sich um eine Straftat handle, spiele entgegen der Ansicht ihrer Anwälte keine Rolle. Bei der Abwägung der Interessen gab das BAG aber insbesondere ihrer langen Betriebszugehörigkeit deutlich mehr Gewicht als die Vorinstanzen. Ihr Arbeitsverhältnis sei "über drei Jahrzehnte ohne rechtlich relevante Störungen verlaufen". Als "milderes Mittel" habe daher eine Abmahnung ausgereicht, "um einen künftig wieder störungsfreien Verlauf des Arbeitsverhältnisses zu bewirken". "Emmelys" Arbeitsverhältnis bestand gemäß dem Erfurter Urteil während der gesamten Zeit ununterbrochen fort.