30.10.2019 19:00 |

Talk zu Sondierungen

„Ausgemacht ist Türkis-Grün sicher noch nicht“

Am Mittwochabend wurde bei krone.tv-Moderatorin Katia Wagner wieder diskutiert. In der aktuellen Ausgabe von „Brennpunkt“ drehte sich alles um die Frage: Kann eine türkis-grüne Koalition funktionieren? Zu Gast waren Ex-ÖVP-Ministerin Maria Rauch-Kallat, die Wiener FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel, der Politikexperte Christoph Haselmayer und die stellvertretende Klubobfrau der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic. Die ganze Diskussion sehen Sie im Video oben.

„Natürlich kann sich 2003 wiederholen, ich würde mir jedoch wünschen, dass es diesmal gelingt“, sagt Maria Rauch-Kallat. Die Ex-ÖVP-Ministerin hat die damals gescheiterten Koalitionsverhandlungen zwischen Schwarz und Grün hautnah miterlebt. Wichtig sei heute, dass beide Parteien sich genug Zeit nehmen, um ihre Inhalte auch mitnehmen zu können. Trotzdem betont sie die großen Unterschiede zwischen ÖVP und den Grünen, hier müsse man „Kompromisse finden und diese erklären“, da die Enttäuschung bei den Wählern sonst zu groß werde.

Laut Rauch-Kallat könne man sich in den Bereichen Umwelt und Wirtschaft „durchaus finden“. Aber trotzdem hält sie fest: „Ausgemacht ist Türkis-Grün sicher noch nicht.“

Schnösel-Sager von Kogler wurde „falsch interpretiert“
Ewa Ernst-Dziedzic von den Grünen ist sich „der Verantwortung ihrer Partei bewusst“. Die Aussage von Werner Kogler, dass „mit dieser Schnösel-Truppe von der ÖVP keine Regierung zu bilden ist“, sei von allen falsch interpretiert worden: „Er hat hier ein Bild von der Politik gezeichnet und nicht jemanden persönlich gemeint.“

Dass auch die Grünen Kompromisse eingehen werden müssen, ist der Abgeordneten klar, trotzdem rät sie, das Umweltthema ernst zu nehmen: „Die letzten 30 Jahre wurde viel zu wenig getan.“ Für die Grünen spreche jedenfalls, dass in sämtlichen Landesregierungen, wo die Partei vertreten war und ist, „nie eine Regierung gesprengt wurde“. „Wenn mal verhandelt wurde, kann man sich auf uns verlassen.“

Stenzel: Hinter Erfolg der Grünen steckt „Riesen-Marketing“
Für die Wiener FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel, ein ehemaliges ÖVP-Mitglied, müssen „beide Parteien Opfer bringen“. Die Frage sei aber in Zukunft, ob die jeweiligen Wähler das verzeihen. Sie warnt vor allem vor einem Umschwenken von ÖVP-Chef Sebastian Kurz in der Migrationsfrage. Auch die Umweltpolitik sei „nicht an eine Parteifarbe gebunden“. So sei die ÖVP durchaus auch eine Umweltpartei.

Der Stil der Grünen, durch den man versuche, Druck auf die Bevölkerung auszuüben, gefällt ihr jedoch nicht: „Dass wir nur noch zehn Jahre Zeit haben, stimmt nicht.“ Zudem stecke hinter dem Erfolg der Grünen ein „Riesen-Marketing“, kritisiert Stenzel.

Haselmayer: „Kurz darf Migrationsfrage nicht aufgeben“
Politikexperte Christoph Haselmayer sieht Türkis-Grün noch lange nicht als fixiert: „Wenn man sich die Wahlprogramme der beiden Parteien anschaut, wird das noch äußerst schwierig.“ Die Verhandlungen würden „sicher“ noch bis Jänner oder Februar dauern. „Sehr heikel“ sei für Kurz das Migrationsthema: „Wenn er das aufgibt, kommt die Wiederauferstehung der FPÖ.“ Bei Kompromissen wie etwa einer CO2-Steuer komme es immer darauf an, „wie diese Steuer genannt wird“ und mit welcher „Begleitmusik“ diese einhergeht.

Die anderen Koalitionsvarianten will Haselmayer trotzdem noch nicht ausschließen. Der Vorteil einer türkis-grünen Regierung sei jedenfalls, dass sie in der Bevölkerung gut ankommen würde.

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Sie, liebe Leser, sind natürlich wieder herzlich eingeladen, hier im krone.at-Forum oder auch auf Facebook und Twitter unter dem Hashtag #brennpunkt mitzudiskutieren. Wir freuen uns auf Ihre Meinung!

Sämtliche Ausgaben unseres Talk-Formats „Brennpunkt“ - immer mittwochs ab 19 Uhr auf krone.tv und hier auf krone.at sowie um 22 Uhr bei n-tv Austria - mit Moderatorin und Kolumnistin Katia Wagner zum Nachsehen sowie Highlight-Videos finden Sie unter krone.at/brennpunkt.

Markus Steurer
Markus Steurer
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