10.09.2019 12:54 |

Von-der-Leyen-Team fix

Aufstieg in Brüssel: Hahn wird EU-Budgetkommissar

Die Katze ist aus dem Sack: Österreichs EU-Kommissar Johannes Hahn wird in der zukünftigen Kommission für den Budgetbereich zuständig sein. Das gab die designierte Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen Dienstagmittag in Brüssel bekannt. Bisher war Hahn als Erweiterungs- und Nachbarschaftskommissar tätig. Für den 61-Jährigen ist es bereits seine dritte Amtszeit in Brüssel. Neben dem zentralen Budget-Ressort übernimmt er auch die Zuständigkeit für die Verwaltung. Als Budgetkommissar folgt er dem deutschen Schwergewicht Günther Oettinger nach.

Der italienische Ex-Premier Paolo Gentiloni wird Wirtschaftskommissar, die Französin Sylvie Goulard übernimmt die Bereiche Industriepolitik und Verteidigung. Für Finanzdienstleistungen bleibt der Lette Valdis Dombrovskis zuständig, der Ire Phil Hogan übernimmt die EU-Handelspolitik.

Die komplette neue EU-Kommission im Überblick:

Drei mächtige Stellvertreter für von der Leyen
Die dänische Liberale Margrethe Vestager behält den Wettbewerbsbereich und wird auch einen der drei Vizepräsidentenposten in der Kommission übernehmen, die künftig mit mehr Macht ausgestattet sein sollen. Ebenfalls „Exekutiv-Vizepräsidenten“ werden Dombrovskis sowie der Niederländer Frans Timmermans, künftig Klimaschutz-Kommissar.

„Entschlossene“ Kommission soll Gesetzesdickicht lichten
Sie wünsche sich eine Kommission, die „entschlossen vorgeht“ und „Antworten liefert“, sagte von der Leyen am Dienstag. Für jedes neue Gesetz bzw. jede neue Verordnung solle künftig eine bestehende Regelung gestrichen werden. Von der Leyen stellte insbesondere den Klimaschutz, die „europäische Lebensart“ und die Demokratie in den Vordergrund. Jeder EU-Kommissar solle in der ersten Hälfte seiner Amtszeit alle EU-Länder besuchen. Wichtig sei, nicht nur die Hauptstädte zu kennen.

Erstmals annähernd gleich viele Frauen wie Männer
In der EU-Kommission ist jedes Land mit einem Kommissar vertreten. Mit 13 Frauen und 14 Männern hat von der Leyen erstmals ein annähernd ausgeglichenes Geschlechterverhältnis erreicht. Die gesamte neue EU-Kommission muss nach Anhörung der Kommissare noch vom Europaparlament bestätigt werden. Planmäßig soll von der Leyens Team am 1. November seine Arbeit aufnehmen.

Briten vorläufig nicht vertreten, es sei denn ...
Am Tag zuvor soll laut derzeitigem Stand der Dinge der Brexit vollzogen werden, weshalb Großbritannien in der neuen EU-Kommission nicht mehr vertreten ist. Sollte es zu einer Verlängerung der Austrittsfrist kommen, müssten die Briten allerdings wieder einen Kommissar stellen, so von der Leyen am Dienstag.

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