Nach Wahlschlappe

Premier Brown kündigt Rücktritt als Labour-Chef an

Der britische Premierminister Gordon Brown will bis Herbst als Chef der Labour-Partei zurücktreten. Er werde seinen Posten bis September verlassen, kündigte er am Montag in London vor Journalisten an. Gleichzeitig gab er bekannt, dass die Liberaldemokraten unter der Führung von Nick Clegg auch mit Labour "formelle Gespräche" über eine Regierungsbildung beginnen möchten.

Damit könnte es im Tauziehen um eine neue Regierung in Großbritannien ein Wende geben. Die "LibDems" hatten vor der Wahl angekündigt, dass sie mit Labour keine Koalition bilden wollten, falls Brown weiter an deren Spitze steht.

Verhandlungen mit Liberaldemokraten
Er wolle den Labour-Mitgliedern vorschlagen, dass bis Ende des Jahres ein neuer Parteichef gesucht und ernannt werden sollte, sagte Brown am Montag. Nick Clegg habe ihm gegenüber den Wunsch geäußert, dass neben den weiterhin laufenden Verhandlungen mit den Konservativen nun auch formelle Gespräche mit Labour aufgenommen werden sollten, so Brown. Die sollten so schnell wie möglich beginnen, sagte der Premier. 

Seiner Ansicht nach sei eine echte Koalition, bei der die Liberaldemokraten auch Ministerämter bekommen könnten, die beste Lösung für Großbritannien. Eine Koalition zwischen Liberalen und Labour hätte im Parlament allerdings nur eine schwache Mehrheit und wäre auf die Unterstützung weiterer kleiner Parteien angewiesen. Das Wahlsystem macht theoretisch auch eine Minderheitsregierung möglich, bei der die größere Partei von kleineren geduldet wird.

Machtpoker um Regierung spitzt sich zu
Damit spitzt sich der Machtpoker in Großbritannien über die künftige Regierung zu. Am Montag hatte es zunächst so ausgesehen, als ob die Konservativen kurz vor einer Einigung mit den Liberaldemokraten stehen könnten (Bericht in der Infobox). Nach dem Statement Browns erschien wieder alles offen, da die Liberalen in ihrer Politik grundsätzlich stärker mit den Sozialdemokraten übereinstimmen als mit den Konservativen - einer Koalition stünde weniger im Wege. Clegg habe ihm mitgeteilt, dass die Gespräche mit den Tories auch während der Verhandlungen mit Labour weitergingen, sagte Brown.

Der Verhandlungsführer der Tories, William Hague, sprach unterdessen von "weiteren Fortschritten". Sein Kollege Danny Alexander von den Liberalen sprach von "guten Fortschritten". Als größte Streitpunkte zwischen Konservativen und Liberal-Demokraten gelten auch die Einwanderungspolitik und das Verhältnis zur EU. Hauptknackpunkt dürfte aber die Reform des Wahlrechts sein. Die Liberalen versprechen sich von der Einführung des Verhältniswahlrechts mehr Mandate. Das geltende Mehrheitswahlrecht begünstigt die beiden großen Parteien.

Böse Pleite für Labour
Labour hatte bei der Wahl am Donnerstag stark verloren. Die konservativen Tories unter David Cameron waren stärkste Partei geworden, hatten jedoch keine absolute Mehrheit erhalten - ein äußerst seltener Fall im britischen Mehrheitswahlsystem. Brown hatte im Juni 2007 das Amt des Premierministers und Labour-Chefs von seinem Vorgänger Tony Blair übernommen.