Geheimdienst-Treff im türkisen Cyber-Krimi

Wer oder was steckt hinter dem mutmaßlichen Cyber-Angriff auf die ÖVP? Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) geht der Sache bereits nach, kommende Woche tagt der Nationale Sicherheitsrat wegen der Causa. Und: Am Montag trifft sich eine Gruppe aus allen heimischen Geheimdiensten und der Generaldirektion für die Öffentliche Sicherheit, um den türkisen Krimi zu besprechen.

Seit Mitte August existiert die sogenannte Taskforce für Hybride Bedrohungen. Was sperrig klingt, ist eine ziemlich ernste Sache: Die Gruppe - sie besteht aus den Chefs der Geheimdienste BVT, Heeresnachrichtenamt und Abwehramt, der Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit sowie aus Regierungsvertretern - wurde vom Innenminister eingesetzt, um Lücken im heimischen Sicherheitssystem zu finden. Der Ausdruck „hybride Bedrohungen“ bezieht sich etwa auf Cyber-Angriffe.

„Taskforce“-Treffen am Montag, Nationaler Sicherheitsrat am Mittwoch
Und weil die ÖVP jüngst auf Basis eines selbst beauftragten Gutachtens behauptet hat, dass ein solcher in professioneller und schwerwiegender Form auf sie verübt worden sei, trifft sich die „Taskforce“ laut ÖVP am Montag, um den türkisen Hacker-Krimi zu diskutieren. BVT und Bundeskriminalamt ermitteln seit Freitag in der Causa.

Mehr noch: Am kommenden Mittwoch tagt auf Initiative von ÖVP, FPÖ und JETZT der Nationale Sicherheitsrat wegen des ÖVP-Krimis um den mutmaßlichen Hacker-Angriff - dessen Ablauf übrigens auch in Regierungskreisen etliche Fragen aufwirft.