02.08.2019 20:46 |

Aus für INF-Vertrag

„Gefährdung der Sicherheit in Europa“

Nach mehr als drei Jahrzehnten ist der INF-Abrüstungsvertrag zu atomaren Mittelstreckenraketen endgültig ausgelaufen. Dies bedeute eine „Gefährdung der Sicherheit in Europa“, warnt Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg. Und tatsächlich steht die Welt damit am Rande eines neuen - auch atomaren - Rüstungswettlaufs. Teilweise hat dieser sogar schon begonnen.

Auch wenn NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg immer wieder betont, dass das Bündnis es Russland nicht nachmachen, also keine neuen Mittelstreckenraketen in Europa stationieren werde. „Wir wollen keinen neuen Rüstungswettlauf“, erklärt Stoltenberg. Für Moskau sind das nur leere Worte, vertritt man dort doch die Ansicht, dass das von den USA in Rumänien und bald auch in Polen stationierte Luftabwehrsystem durchaus auch als Angriffswaffe verwendet werden könnte.

Gegenteiligen Beteuerungen aus Washington schenkt das offizielle Russland keinen Glauben und verweist auch auf zwei neue Typen von Marschflugkörpern, die von den USA entwickelt werden - einen see- und einen landgestützten. Letzterer soll keine Atomsprengköpfe tragen können. Aber auch das glaubt Moskau nicht.

Werden russische Raketen in Kuba oder Venezuela stationiert?
Dafür gibt es bei russischen Militärs Pläne, auf die Stationierung der US-Raketenabwehr in Polen entsprechend zu antworten. Und zwar mit der Stationierung von Raketen in unmittelbarer Nähe der USA - also etwa in Kuba oder auch in Venezuela.

USA widmen sich nun „vollauf“ der Entwicklung neuer Raketen
Das Pentagon wiederum teilte noch am Freitagabend mit, als „umsichtige Antwort auf die Aktionen Russlands“ werde es sich nun nach dem Ausstieg aus dem INF-Vertrag „vollauf“ der Entwicklung neuer Boden-Luft-Raketen widmen.

Schallenberg: „Herber Rückschlag für die internationale Sicherheit“
Für Österreichs Außenminister Schallenberg ist das Ende des INF-Vertrages daher „ein herber Rückschlag für die Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen und für die internationale Sicherheit“. Eine neuerliche nukleare Aufrüstung in Europa müsse verhindert werden. 

Schallenberg weiter: „Ein erster Schritt dafür wäre eine freiwillige Erklärung zur Nicht-Stationierung von landgestützten Mittelstreckenraketen in Europa durch beide Seiten.“

Kronen Zeitung/krone.at

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