Wahlkalender 2010
Noch drei “rote” Wahlen – dann ein ganzes Jahr Pause
Der bevorstehende 1. Mai markiert im Burgenland den Wahlkampfbeginn für die SPÖ, auch in Wien wird die dortige SP mit Sicherheit erste Kampftöne anschlagen. Freilich zeigt der Wahlkalender auch bundespolitisch seine Auswirkungen: Der Budgetbeschluss wurde auf nach den Wahlen verschoben, ein Finanz-Strategieplan zwar vorgelegt - aber Details über die zur Sanierung der Staatsfinanzen nötigen Steuererhöhungen werden bis zum Herbst wohl nicht bekannt werden.
Auffällig sind auch die Bemühungen der Bundes-SPÖ mit Kanzler Werner Faymann an der Spitze um ein schärferes Profil. Denn nach einer langen Serie von Wahlverlusten hoffen nicht nur die Landesparteien, sondern auch die SPÖ-Bundespartei auf etwas freudigere Wahlsonntage. Bestärkt durch die Salzburg-Wahl 2009 (wo Gabi Burgstaller den Landeshauptmannsessel verteidigen konnte) baut man auf einen Trend zur Bestätigung der Amtsinhaber.
SPÖ muss um zwei "Absolute" kämpfen
Der könnte freilich in der Steiermark durchbrochen werden: Denn beim "Test" bei den Gemeinderatswahlen am 21. März musste die SPÖ herbe Verluste hinnehmen, während die ÖVP zulegte. Am 26. September wird sich zeigen, ob die SPÖ den 2005 eroberten ersten Platz verteidigen und Franz Voves Landeshauptmann bleiben kann.
Im Burgenland steht die - vom Ergebnis her - stärkste SPÖ-Landesgruppe am Prüfstand: Mit 52,18 Prozent hält die Partei Hans Niessls die derzeit einzige rote Absolute im Stimmenanteil. Vor fünf Jahren gelang ihr ein (Landes-)Rekordplus, womit sie aktuell fast 16 Prozentpunkte vor der ÖVP liegt. Fällig gewesen wäre diese Wahl eigentlich auch erst im Herbst, nach gröberen Auseinandersetzungen zwischen den Regierungspartnern wurde sie vorgezogen.
Die zweite rote Absolute - allerdings "nur" in Mandaten - steht im Herbst bei der Wiener Gemeinderats- und Landtagswahl am Prüfstand. Vor fünf Jahren reichten der SPÖ Michael Häupls (dank dem Wahlrecht) 49,09 Prozent für 55 der 100 Wiener Mandate. Gefährdet ist diese Absolute vor allem durch die wiedererstarkende FPÖ, die - angeführt von Bundes- und Landesparteichef Heinz-Christian Strache - nach herben Verlusten 2001 und 2005 heuer "das Rathaus erobern" möchte.
Wahlpause im kommenden Jahr
Das Jahr 2011 bringt eine Wahlpause - nur die Österreichische Hochschülerschaft steht für die Studenten am Programm.
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