Bereits zurückgekehrt?
Von 160 deutschen IS-Anhängern fehlt jede Spur!
Die deutsche Regierung hat einem Medienbericht zufolge keine Kenntnis über den Verbleib von mehr als 160 deutschen Anhängern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat. Hinweise zum Aufenthaltsort fehlten. Ein Großteil der 160 Islamisten sei wahrscheinlich bei Kämpfen getötet worden. Aber: „Vereinzelt könnte es diesen Personen auch gelungen sein, sich abzusetzen und/oder unterzutauchen“, heißt es demnach in der Antwort des deutschen Innenministeriums auf eine Anfrage durch die FDP.
Wie die „Welt am Sonntag“ aber schreibt, hält es die Regierung in Berlin für wenig wahrscheinlich, dass die betroffenen Personen unbemerkt nach Deutschland kommen könnte: „Es wird angesichts der unterschiedlichen Maßnahmen (unter anderem Fahndungsnotierungen oder Einreisesperren), die eine unkontrollierte Wiedereinreise deutlich erschweren, auch zukünftig davon ausgegangen, dass eine Einreise ohne Kenntnis der deutschen Sicherheitsbehörden der Ausnahmefall bleiben dürfte“, heißt es in der Stellungnahme der Regierung.
FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg kritisiert in der „Welt am Sonntag“, dass die Regierung „offenbar keine weiteren Maßnahmen“ getroffen habe, „um die unkontrollierte Wiedereinreise abgetauchter IS-Kämpfer zu verhindern“. Dies sei „besonders besorgniserregend“. Die FDP-Politikerin weist auch auf den Mangel an Konzepten zum Umgang mit diesen sogenannten Foreign Fighters hin. Bund und Landesinnenminister sollten ein Konzept vorlegen, wie mit IS-Heimkehrern umgegangen werden könne und wie diese für ihre Taten zur Verantwortung gezogen werden könnten - zum Beispiel durch den Ausbau der Kapazitäten zur Aufklärung und Strafverfolgung von Kriegsverbrechen im Ausland, so Teuteberg.
Laut Regierung befinden sich von den im Laufe der Jahre rund 1050 ins Kampfgebiet ausgereisten Islamisten aus Deutschland etwa ein Drittel wieder in der Bundesrepublik. 220 von ihnen seien Hinweisen zufolge in Syrien oder im Irak ums Leben gekommen.
Derzeit rund 100 „Foreign Fighters“ aus Österreich in Kriegsgebieten
Laut dem österreichischen Verfassungsschutz gab es Anfang des heurigen Jahres 320 Personen aus Österreich, die sich aktiv am Dschihad in Syrien und dem Irak beteiligen oder beteiligen wollten. Circa 60 davon sind in Syrien und dem Irak ums Leben gekommen. In etwa genauso viele konnten an einer Ausreise gehindert werden.
Knapp 100 „Foreign Fighters“ aus Österreich hielten sich Anfang 2019 laut Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) in Kriegsgebieten auf. Von ihnen besitzen etwa 30 Prozent die österreichische Staatsbürgerschaft. 40 Prozent stammten aus der Russland, der Rest verteile sich auf andere Länder.
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