21.05.2019 11:08 |

„Kärnten Inoffiziell“

Herbert Kickl war immer ein „Garant für Aufreger“

Die Regierungskrise hat unmittelbare Auswirkungen auf einige Kärntner Spitzenpolitiker, allen voran natürlich Herbert Kickl. Der aus Radenthein stammende Hardliner der Freiheitlichen schaffte keine zwei Jahre in der ihm so lieben Funktion als Innenminister. 

In keiner einzigen möglichen Nachwahl-Variante ist ein Innenminister Kickl weiter vorstellbar. „Durchwachsen“ ist das wohl untertriebenste Urteil über seine Zeit in der Herrengasse. Die BVT-Affäre, die „konzentrierte“ Unterbringung von Asylanten, Polizisten „hoch zu Ross“ oder die Aussage „das Recht muss der Politik folgen, nicht die Politik dem Recht“ - Kickl war Garant für Aufreger.

„Man darf sich nicht so blöd anstellen“
Neuwahlen bedeuten aber natürlich auch die Änderung der Lebensplanung für alle Nationalratsabgeordneten. Egal, welcher Farbe. Es müssen neue Listen erstellt werden, die Kandidatenplätze müssen intern ausverhandelt werden, nix ist fix. Wendelin Mölzer, freiheitlicher Parlamentarier, kommentiert das Ibiza-Video im Gespräch mit der „Krone“ so: „Man darf sich in der heutigen Zeit nicht so blöd anstellen. Man darf sich keine Fehler erlauben.“

Das entschuldige das enttäuschende Fehlverhalten von HC Strache und Johann Gudenus natürlich nicht, so Mölzer. Ein „aber“ gibt’s dennoch: „Die meisten Parteien lukrieren Spenden, machen es halt geschickter.“

Uwe Scheuch und die „Part-of-the-Game“-Affäre
Ein Vorwurf gegen HC Strache ist, dass er der vermeintlichen Oligarchennichte Aufträge, also Bonifikationen im Gegenzug für deren Zuwendungen in Aussicht stellte. So etwas Ähnliches, allerdings im Kärntner Minimundus-Format, kennen wir im Land. Es war die „Part-of-the-Game“-Affäre, für die Uwe Scheuch am 19. Dezember 2012 letztinstanzlich sieben Monate auf Bewährung und eine Geldstrafe von 67.500 Euro einfing. Die Staatsbürgerschaft für einen - Überraschung! - Russen hätte dem BZÖ eine Parteispende bringen sollen.

Fritz Kimeswenger
Fritz Kimeswenger
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