Mo, 20. Mai 2019
09.05.2019 09:04

Nur zum „Schein“?

Identitäre: Erster Verein soll aufgelöst werden

Ein erster Verein in Österreich, der den Identitären zugerechnet wird, soll nun behördlich aufgelöst werden. Es handelt sich um den „Verein für lebendige Kultur und Brauchtumspflege“ in Linz. Die Organisation soll den Identitären zum Auftreiben von Spenden vorgeschaltet gewesen sein.

Der Auflösungsbescheid wurde laut einem Bericht der Oberösterreichischen Nachrichten am Dienstag zugestellt, jetzt läuft die vierwöchige Einspruchsfrist. Der Grund für die Auflösung ist verwaltungsrechtlicher Natur: Der Verein habe seinen „statutenmäßigen Wirkungsbereich“ überschritten. In der Landespolizeidirektion bestätigt man den - nicht rechtskräftigen - Auflösungsbescheid.

„Ein Scheinverein“?
Dem Vernehmen nach soll die Obfrau des Vereins in einem anderen Ermittlungsverfahren vor der Staatsanwaltschaft Graz ausgesagt haben, dass es sich um „einen Scheinverein“ handle, heißt es in den „OÖN“. Ausgehend davon forderte die Polizei in Linz eine weitere Stellungnahme ein. „Eine Antwort ist ausgeblieben. Daher konnten wir den Verein nur auflösen“, sagte ein Polizeibeamter.

Der Linzer Verein ist einer von drei den Identitären zugerechneten Vereinen in Österreich - die beiden anderen befinden sich in Wien und Graz. Die Identitäre Bewegung selbst hat keine offizielle Organisationsform und existiert weder als Verein noch als Partei.

Ermittlungsverfahren gegen 22 Personen
Die Staatsanwaltschaft Graz führt derzeit ein Ermittlungsverfahren wegen Abgabenhinterziehung gegen 22 Personen aus dem Umfeld der Identitären. Sie geht davon aus, dass diese Vereine gemeinsam die Identitäre Bewegung in Österreich ergeben. Die Vereine dienten laut interner Darstellung der Staatsanwaltschaft vor allem dazu, das Netzwerk der Identitären Bewegung auszubauen und „Zahlungen mit Lohncharakter“ an führende Identitäre auszuschütten.

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