Präsidentenwahl

Janukowitsch in der Ukraine offiziell zum Sieger erklärt

Ausland
14.02.2010 15:53
Der bisherige Oppositionsführer Viktor Janukowitsch ist am Sonntag von der Wahlkommission der Ukraine offiziell zum Sieger der Präsidentenstichwahl vom 7. Februar erklärt worden. Zuvor hatte das Gremium die Beschwerde der amtierenden Regierungschefin Julia Timoschenko gegen das Ergebnis der Wahl abgewiesen. Die Wahlkommission teilte in Kiew mit, sie werde den Vorwurf des Wahlbetrugs nicht prüfen.

Für Timoschenko (rechts im Bild) ist die offizielle Bekanntgabe des Sieges von Janukowitsch schon drei Tage vor dem Stichtag 17. Februar ein herber Rückschlag. Sie hatte gehofft, die Wahl noch zuvor anfechten zu können. Dem vorläufigen Ergebnis zufolge gewann Janukowitsch die Stichwahl mit etwa 3,5 Prozentpunkten Vorsprung auf Timoschenko. Die Zahlen des offiziellen Endergebnisses liegen bislang noch nicht vor.

Timoschenko hatte am Samstag ihr sechstägiges Schweigen beendet und war mit scharfer Kritik an der Stichwahl an die Öffentlichkeit gegangen. Sie erklärte, dass sie juristisch gegen das Wahlergebnis vorgehen werde, weil sie Beweise für Wahlbetrug habe. Mehr als eine Million Stimmen seien gefälscht oder falsch gezählt worden, vor allem auf der Halbinsel Krim, einer Hochburg ihres Rivalen Janukowitsch.

"Janukowitsch ist nicht unser Präsident. Was auch immer passieren mag, er wird niemals der rechtmäßig gewählte Präsident der Ukraine werden", sagte die 49-Jährige am Samstag in einer Fernsehansprache. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erklärte die Präsidentenstichwahl dagegen für frei und fair.

Bereits einmal zum Wahlsieger erklärt
Janukowitsch war bereits nach der Präsidentschaftswahl im November 2004 einmal zum Sieger erklärt worden. Wegen des Verdachts der Wahlfälschung gingen damals Tausende Menschen gegen ihn auf die Straße. Der Oberste Gerichtshof erkannte ihm schließlich den Sieg ab und ordnete Neuwahlen an. Timoschenko gehörte damals zu den Anführern der Orangen Revolution, zerstritt sich aber später mit dem scheidenden Präsidenten Viktor Juschtschenko.

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