Mo, 21. Jänner 2019

Nein zu Volksbefragung

11.01.2019 12:00

Bürgermeister Luger spricht Stadion-Machtwort

Schon 14 Tage vor Polit-Gipfel legte der Linzer Stadtchef die Karten für die nahe des Pichlingersees geplante LASK-Arena auf den Tisch! Auch SPÖ ist gegen Volksbefragung, die dennoch kommen dürfte!

Sachlich, objektiv, authentisch! Megastarker Auftritt von Klaus Luger zum sportpolitischen Feuer- und Eisthema namens LASK-Stadion. Oder richtiger: Zum NEOS-Antrag, die Stadt möge eine Bürgerbefragung betreffend der am Pichlingersee geplanten Arena durchführen. Antwort des Linzer SP-Stadtchefs bereits zwei Wochen vor der Gemeinderatssitzung: „Wie VP und FP werden wir dem Antrag nicht zustimmen!“

Keine Stallorder
Abgekürzte Begründung: Der Stadionbau sei keine politisch-ideologische Frage, Bürgerrechte sollen nicht von der Parteipolitik instrumentalisiert werden, weshalb es in seiner Partei auch keine Stallorder zu diesem Thema geben werde. Denn Luger rechnet trotz der rot-schwarz-blauen Nein-Allianz, dass es zu der rund eine Million Euro teuren Volksbefragung kommt. Die nämlich verpflichtend wird, sollten die NEOS dafür die Autogramme von vier Prozent der rund 154.000 Linzer Wahlberechtigten sammeln. Was in absoluten Zahlen 6100 Unterschriften (Luger: „Das sind nicht viele“) wären.

Comeback im Gemeinderat
Umgekehrt gilt: Im Gegensatz zu einer Volksabstimmung ist das Ergebnis einer Volksbefragung unabhängig von Beteiligung bzw. Ergebnis nicht bindend. Womit das Thema ein Comeback im Gemeinderat feiern würde, für Luger aber vorerst nur eines klar ist: „In keinem Fall würden wir uns am Stadionbau finanziell beteiligen!“ Doch das ist ja nicht wirklich etwas Neues!

Georg Leblhuber, Kronen Zeitung

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